23.05.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Testorf-Steinfort
- Datum:
- Do., 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert:
- Die Arbeiten zum Breitbandausbau haben noch nicht begonnen.
- Das Landwirtschaftsministerium plant eine Spielplatzförderung (max. 90 %). Der Antrag auf Förderung wurde gestellt, Beginn vielleicht schon im Sommer 2019.
- F-Plan-Änderung für Harmshagen kann heute wegen fehlender Stellungnahme vom Amt für Raumplanung nicht behandelt werden.
- B-Plan – Beherbergung Lottihof – die ausschließliche Regelung der Wohn- und Beherbergungsfunktion wird aus Sicht des Landkreises als nicht ausreichend bewertet.
- Der Landkreis Nordwestmecklenburg plant die Erarbeitung eines Ausbaukonzeptes für barrierefreie Bushaltestellen an Kreis- und Landesstraßen. Es können Anträge auf bis zu 80 % Förderung gestellt werden.
Wer muss die Anträge stellen? Ist die Gemeinde für die Aufstellflächen verantwortlich? Wer ist für die Haltestelle zuständig?
Bauamt bitte abklären!
