25.04.2019 - 5 Informationen zum Stand städtebaulicher Planung...

Wie unter TOP 3 beschlossen, werden die Tagesordnungspunkte 5 und 6 aufgrund des zur Verfügung stehenden Zeitfenster vom Planer, Herrn Mahnel, getauscht.

Gewässer: Ausbau von 2 Gewässern (am Mühlenblick und bei den Piraten) in Planung, Förderung i. H. v. 75% beantragt

Straßen: August-Bebel-Straße: Herrichtung des Vorplatzes

 Baubeginn: vorauss. nächstes Frühjahr (2020)

 Kirchstraße: Altstadt 4. BA

 Baubeginn: vorauss. Juni 2019

B-Pläne:  Nr. 34.1 „Mühlenblick“

 Nahezu alle Baugrundstücke (22 Bauplätze) verkauft. Letzter Vertrag wird im Juni geschlossen

Frau Kutschera vom Bauamt/ FD Hochbau gibt den Mitgliedern des Bauauschusses ausführliche Informationen anhand einer Präsentation über das Vergabeverfahren für das Projekt „Schulcampus“. Die Vorhabenbeschreibung liegt diesem Protokoll bei.

Herr Baetke schlägt vor, dass die Sport- und Mehrzweckhalle in den aufzustellenden B-Plan mit aufgenommen wird.

Herr Krohn merkt an, dass der Busplatz ev. zu klein für das Volumen an Schülern sein wird. Dies muss im weiteren Verlauf abgeklärt bzw. berücksichtigt werden.

Herr Baetke fragt nach, ob die Planung für die Grundschule Fritz- Reuter parallel weiterläuft? Dies wird bejaht. Lt. Frau Kutschera ist eine Förderung jedoch nur für das Projekt „Schulcampus“ möglich.

Der Bürgermeister fragt abschließend die Mitglieder des Bauausschusses, ob die Bewertungsmatrix sowie die Zusammensetzung der Jury auf Zustimmung stößt.

Es herrscht überwiegend Zustimmung bzgl. der Vorgehensweise zu o. g Themen.

Zum Thema städtebauliches Sondervermögen und Haushalt gibt der Bürgermeister folgende Informationen:

Haushalt: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wurde als faktische Einnahmequelle mit aufgenommen (Reduzierung Einnahmequelle bei Wegfall)

Sondervermögen: nur noch 1 Baumaßnahme (Kirchstraße)