25.04.2019 - 3 Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit dem Zusatz, dass TOP 5 und 6 getauscht werden, einstimmig bestätigt

Diskussion:

Herr Jankowski bemängelt, dass es für den Haushalt des städtebaulichen Sondervermögens keine Beschlussvorlage gibt. Diese wurde sonst mit besprochen.

Herr Prahler antwortet, dass hierzu ein separater Hauptausschuss statt gefunden hat. Es ist keine weitere Beteilung von Fachausschüssen geplant.

Frau Münter erklärt sich mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden.

Herr Reppenhagen hätte die städtischen Investitionsmaßnahmen ebenfalls gerne besprochen.

Herr Prahler macht daraufhin den Vorschlag, dass er zum städtebaulichen Sondervermögen, Ausführungen unter TOP 5 macht.