16.11.2009 - 6 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 05.10.2009

 

Herrn Bibow moniert in der Niederschrift, dass Herr Scharnweber von der CDU-Fraktion für die Wahl des Stadtpräsidenten vorgeschlagen wurde. Er verweist darauf, dass dieser Vorschlag von der Freien Wählergemeinschaft kam.

Der Stadtpräsident verspricht die Überprüfung der Aussage.

Die Überprüfung ergab, dass Herr Scharnweber von der Freien Wählergemeinschaft vorgeschlagen wurde.

 

Ebenfalls wird zu TOP 17 - Wohnbebauung Karl-Marx-Straße, um eine Stellungnahme von Herrn Baetke zur Aussage, dass bereits die Mietverträge durch den Vermieter gekündigt wurden, gebeten.

Herr Baetke äußert sich hierzu, dass er die Aussage revidieren muss. Zum Zeitpunkt der Stadtvertretersitzung lag ihm durch einen dort beschäftigten Mitarbeiter diese Information vor.

Der Satz: „Nach Auskunft von Herrn Baetke wurden bereits Mietverträge durch den Vermieter gekündigt.“ ist aus dem Protokoll zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:                     21 

Nein- Stimmen:                 0   

Enthaltungen:                    1   

 

Auf Hinweis von Herrn Scharnweber, der zur Stadtvertretersitzung entschuldigt war, ist der

TOP 9

Herr Bibow begründet die Antragstellung………., geändert worden, da nach Prüfung der Tonaufnahme Herr Scharnweber diese Ausführungen gemacht hatte.