01.10.2018 - 4 Einwohnerfragestunde

-          Frau Ertel aus Questin erkundigt sich nach dem Breitbandausbau, der zuerst im Bereich Insel Poel und Boltenhagen beginnen soll. Gibt es diesbezüglich schon Termine bzw. kann gesagt werden, wann mit einem Ausbau in Grevesmühlen und den umliegenden Ortsteilen wie Questin und Wotenitz gerechnet werden kann.
Herr Prahler: Die WEMACOM hat vorgeschlagen, die Einwohnerversammlung für Grevesmühlen und deren Ortsteile erst im Februar 2019 durchzuführen, da der Projektierungsaufwand für die Stadt umfangreicher ist als für die umliegenden Gemeinden.

-          Herr Steffen Wolff aus Wotenitz möchte noch einmal auch im Namen einiger Eltern aus Wotenitz die Wichtigkeit der Verkehrsberuhigung in Wotenitz im Bereich der Bushaltestelle klarmachen. Die Einwohner bzw. Eltern von Schulkindern fühlen sich zum Handeln genötigt, da sich Wotenitz in den letzten Jahren stark entwickelt hat und es eine große Anzahl von Schulkindern gibt. Die Kinder müssen teilweise die Straße zweimal überqueren und sind dadurch, auch aufgrund der jetzigen Witterung, erheblichen Gefahren ausgesetzt. Die betroffene Strecke wird aber auch von vielen Einwohnern für Spaziergänge genutzt. An die vorgeschriebene Geschwindigkeit hält sich kaum jemand. Die betroffenen Eltern bitten um eine Erklärung, warum ihr Anliegen abgelehnt und in den Umweltausschuss verwiesen wurde. An wen können sich die Eltern im Fall einer erneuten Ablehnung wenden? Sind da Bürgerbriefe oder der Kontakt zum Bürgerbeauftragten hilfreich?
Der BM erklärt, dass sich die Stadtvertretung in ihrer ersten Beratung zu diesem Thema dahingehend verständigt hat, dass sie sich mit der Situation in Wotenitz auseinandersetzen will, aber auch die weiteren Ortsteile sollen mitbedacht werden, ebenso die Situation der Fußgänger bzw. Kinder. Der Umweltausschuss wird sich mit diesem Problem beschäftigen und Lösungen erarbeiten. Der BM weist auf die rechtliche Situation hin und stellt klar, dass letztlich die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises entscheidet, wo Ampeln oder Verkehrszeichen zu Verkehrsberuhigungen aufgestellt werden.

Der Bürgermeister schlägt vor, als erste Maßnahme die stadteigene Geschwindigkeitszählung in Wotenitz im Bereich der Bushaltestelle aufzustellen.

Die Stadtvertretung will dieses Anliegen weiter verfolgen, es ist aber nicht mit einem kurzfristigen Ergebnis zu rechnen. Die einzureichenden Vorschläge müssen fachlich begründet werden und dann gilt es, die Reaktion des Landkreises abzuwarten.

Herr Grote erklärt ebenso, dass der Antrag nicht abgelehnt, sondern in den Fachausschuss zur Beratung verwiesen wurde. Die betroffenen Bürger sind eingeladen am nächsten Umweltausschuss (15.10.2018) teilzunehmen, um gemeinsam über dieses Anliegen zu sprechen.

Gleichzeitig wird auch darauf hingewiesen, dass es weitere Projekte in der Stadt GVM zu verfolgen gilt, wie etwa im Bereich der Klützer Straße. Die Erarbeitung eines Konzepts ist notwendig.

Herr Baetke als auch Herr Schönfeldt kritisieren den Verweis in den Fachausschuss und hätten sich eine schnelle Einzelentscheidung durch die Stadtvertretung gewünscht.