18.01.2018 - 8 Anfragen und Mitteilungen

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Wortprotokoll

 

Herr Wulff erkundigt sich nach den Planungsabsichten der Firma Lidl. Im letzten Bauausschuss am 23.11.2017 wurde beschlossen, dass ein Vertreter der Firma Lidl die Planungsabsichten vorstellen sollte. Dies ist augenscheinlich nicht der Fall.

 

Herr Prahler führt aus, dass es im Vorfeld wichtig war, die bauordnungsrechtliche Situation abzuklären. Hierzu hat ein Gespräch mit der unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises stattgefunden. Im Ergebnis sieht die Stadt sowie auch der Landkreis derzeit kein Erfordernis für eine zweite Zufahrt.

 

Im Ergebnis sind sich Stadt und Landkreis darüber einig, dass dieses Vorhaben nur über ein Bauleitplanverfahren umzusetzen wäre. Dafür sieht der Bauausschuss jedoch keinen Bedarf.

 

Herr Wulff erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des Wohnmobilparks Am Ploggensee.

 

Herr Prahler antwortet, dass die Maßnahme nur umgesetzt wird, wenn mind. eine 75% ige Förderung möglich ist.  

 

Herr Brockmann weist auf fehlende Papierkörbe im Stadtgebiet hin mit der Bitte um Nachrüstung.

 

Herr Baetke stellt fest, dass auf der B105 Grevesmühlen Richtung Wismar eine Vermessung stattgefunden hat und fragt nun, ob es nähere Informationen über den Beginn des Radwegebaus gibt.

 

Frau Münter kommt noch einmal auf das Problem des Baumstumpen nahe der Arbeitsagentur zurück. Die Fräsung wurde noch nicht ausgeführt.

 

Herr Janke antwortet, dass der Auftrag bereits ausgelöst wurde, jedoch mit den Arbeiten noch nicht begonnen wurde.

 

Herr Baetke spricht die schlechte Ausleuchtung des Rathaussaales an mit der Bitte um Abhilfe.

 

Frau Münter äußert den Wunsch, die Holzbuden für den Weihnachtsmarkt und andere Feste farblich zu gestalten. Vorschlag wäre hier eine Gestaltung in den Farben der Partnerstädte, z. B. blau/gelb für Laxa etc.

 

Herr Prahler gibt zu Bedenken, dass der bauliche Zustand der Holzbuden zunächst abgeklärt werde müsse, um eine wirtschaftliche Entscheidung für die Gestaltung treffen zu können.

 

Auftrag an den Bauhof: Ermittlung des baulichen Zustandes der Holzbuden

 

Herr Reppenhagen weist auf die Situation der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet an. Diese sind an den Wochenende geschlossen.

 

Herr Prahler antwortet, dass die Toiletten wegen des immer wieder auftretenden Vandalismus am Wochenende geschlossen bleiben.

 

Herr Reppenhagen fragt weiterhin, wo der Schlüssel für den Kirchturm erhältlich sei. In der Bibliothek oder im Museum?

Herr Prahler antwortet, dass der Schlüssel weiterhin im Museum erhältlich sei.

 

Frau Münter spricht die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek an und fragt, ob eine Öffnung am Samstag möglich sei?

Herr Prahler führt aus, dass dies voraussichtlich ab Sommer aufgrund von Personaländerungen möglich sein könnte.