20.11.2018 - 14 Informationen des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

 

Frau Scheiderer berichtet aus dem Bereich Haupt- und Ordnungsamt:

 

  • Der Empfangsbereich wurde umgestaltet. Ein zweiter Arbeitsplatz wurde eingerichtet. Dieser ist notwendig, da der Posteingang komplett digitalisiert werden soll. Im dahinterliegenden Raum sollen die digitalisierten Unterlagen vorerst aufbewahrt werden.
  • Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Verwaltungsgemeinschaft wurde mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Die besprochenen Änderungen wurden eingefügt und der Vertrag nochmals der Kommunalaufsicht vorgelegt. Eine Antwort steht noch aus. Eine telefonische Nachfrage ergab, dass der Vertrag in vorliegender Form genehmigungsfähig ist. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung soll in der ersten Sitzungsrunde des kommenden Jahres erfolgen.
  • Die Kommunalwahlen finden voraussichtlich am 26.Mai 2019 statt. Eine endgültige Entscheidung durch die Kommunalaufsicht steht noch aus. Im Januar sollen nähere Infos durch die Kreiswahlleitung erfolgen. Die Germeinden müssen noch Beschlüsse zu Stichwahlterminen fassen. Frau Scheiderer bittet um Benennung von möglichen Mitgliedern für die Wahlvorstände.

 

Herr Janke informiert aus dem Bereich Bauamt über:

 

  • B-Plan Nr. 43 Börzower Weg: Die Diakonie benötigt dringend Flächen für  jugendliches Wohnen. Auch die Wobag benötigt Flächen für betreutes Wohnen. Erläuterungen erfolgen anhand einer Karte. Zur nächsten Sitzungsrunde soll der Aufstellungsbeschluss fertiggestellt sein.
  • Cap Arcona: Die Gala-Bauarbeiten sollen im Dezember abgeschlossen werden. Ziel der Fertigstellung der Gedenkstätte soll der Gedenktag im Mai sein. Die Arbeitsgemeinschaft tagt am 04.12.2018 um den Text auf den Stelen endgültig festzulegen.
  • Altstadt – 4. Bauabschnitt: Die Ausführungsunterlagen sind eingegangen und wurden an den Landkreis zur fachlichen Prüfung weitergeleitet. Die Ausschreibung kann Anfang Februar ausgelöst werden. Bei dieser Baumaßnahme wird erstmals mit dem System der E-Vergabe ausgeschrieben.

 

Der Bürgermeister informiert über:

 

  • Die Regionalmesse hat am letzten Sonntag stattgefunden. Es war eine gelungene Veranstaltung und gut besucht. Er spricht einen Dank an Aussteller und Organisatoren aus.
  • Der Kreihnsdörper Adventsmarkt findet am ersten Adventswochenende statt. In diesem Jahr das erste Mal an zwei Tagen.