21.08.2018 - 14 Anfragen und Mitteilungen

Herr Baetke erkundigt sich, wie der Start der Wohngeldberechnung aus dem Amt Klütz

angelaufen ist.

Frau Scheiderer berichtet, dass alles sauber angelaufen ist, auch die Übernahme der Daten und Akten verlief ohne Vorkommnisse.

Herr Bibow erkundigt sich, warum im Rosenweg, einer öffentlichen Straße, ein Poller gesetzt wurde.

Herr Prahler führt hierzu aus, dass hier keine öffentliche Straße ist, nur ein Bauweg, der in einer Sackgasse endet. Anwohner haben sich mit einer Beschwerde an den Bürgerbeauftragten des Landes gewandt. Es gab einen Vor-Ort-Termin, nach Begutachtung der Sachlage und auf Anraten des Bürgerbeauftragten, wurde dieser Poller gesetzt.

Weiterhin fragte Herr Bibow, nach dem Gelände an der Mehrzweckhalle, welches die Stadtwerke umzäunt haben. Kann dieser Platz bei Veranstaltungen nicht als Parkplatz zur Verfügung gestellt werden?

Herr Prahler informiert, dass die Stadtwerke Eigentümer des Grundstücks sind, er wird aber bei den Stadtwerken nachfragen, ob die Möglichkeit besteht. Eventuell würden dann aber Kosten für die Nutzung entstehen.