22.01.2018 - 6 Aktuelle Fragen im Ordnungsrecht und verkehrsre...

Frau Burmeister informiert die Mitglieder und Gäste des Umweltausschusses über den Handlungsbedarf von Parkverboten, welche im Sommer zusammen mit dem Umweltausschuss begutachtet wurden. Des Weiteren wird, in Form von Anliegerparkausweise, eine Maßnahme für mehr Parkraum geplant. Frau Burmeister erkundigt sich nach einer Zustimmung im Umweltausschuss, hierzu eine Beschlussvorlage für den Hauptausschuss zu fassen.

Der Umweltausschuss gibt das Signal einer Zustimmung für das geplante Verfahren.

Frau Strübing merkt an, dass auf Höhe der Gebhartstraße die Überquerung mit dem Auto problematisch ist, da man dort schwer einsehen kann. Sie schlägt vor, dass das Anbringen eines Spiegels hilfreich wäre und man dadurch besser einsehen könnte.

Frau Burmeister antwortet dazu, dass die Verwaltung prüft ob ein Spiegel an der Stelle sinnvoll wäre.

Frau Burmeister erläutert den aktuellen Stand zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zur Wismarschen Straße. Hierzu führt Sie aus, dass eine Änderung der Parkgebühren sowie eine zeitliche Reduzierung der „Brötchentaste“ vorgeschlagen wurden. Für die angedachte Testphase wird eine Beschlussvorlage erarbeitet. 

Frau Strübing erkundigt sich, was aus dem Vorschlag geworden ist, Straßenschilder in der Stadt zu reduzieren.

Frau Burmeister antwortet dazu, dass dieser Vorschlag vor Ihrer Zeit war und Sie sich deswegen nicht dazu äußern kann.

Herr Uhle schlägt diesbezüglich vor, dass sich die Mitglieder vom Umweltausschuss zur nächsten Sitzung Gedanken machen, wo Verkehrsschilder abgenommen oder geändert werden können. Somit kann ein neuer Vorschlag erarbeitet und aktualisiert werden.