25.02.2009 - 6 Beratung und Beschluss zur Haushaltssatzung und...

Herr Hans-Georg Lange (berufener Bürger) informiert die Gemeindevertretung über die Darstellung der Gemeinde Warnow im Internet und erläutert die Grundlagen für die Erteilung von Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde.

Herr Lange appelliert an alle Einwohner der Gemeinde, auch Rentner, eine Lohnsteuerkarte zu beantragen, um so die Schlüsselzuweisung für die Gemeinde zu erhöhen.

Im Verlauf der Diskussion ergeben sich folgende Fragen:

-          Was passiert mit den Lohnsteuerkarten, wenn kein Ausgleich gemacht wird?

-          Wie ist der Verlauf bei der elektronischen Auflistung der Löhne – ist hier etwas diesbezüglich geregelt?

-          Werden die elektronischen Nachweise beim Finanzamt gezählt?

(Während dieses TOP’s erscheint Herr Behnke – 19.25 Uhr)

Sachverhalt:

Gemäß den Bestimmungen der §§ 46 und 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2009 aufgestellt.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung werden im Vorbericht erläutert.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Warnow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2009.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               8

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0