29.08.2017 - 17 Informationen des Bürgermeisters

Frau Lenschow informiert darüber, dass:

• Die Stadt sich nach wie vor in der vorläufigen Haushaltsführung befindet.
• Es unaufschiebbar war, einen Aufsatz für den Feuchtsalzstreuer anzuschaffen.
• Ein Leasingvertrag für so ein Gerät ist nicht sinnvoll.
• Ab dem 09.10.2017 prüft das Gemeindeprüfungsamt des LK die Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Jahre 2013 bis 2016, der Gemeinden Bernstorf,

Stepenitztal, Upahl und Amt GVM.

Frau Scheiderer informiert über:

• Die Stadtinformation aus personellen Gründen ab dem 05.09.2017 in die Bibliothek umzieht.
• Die Winteröffnungszeiten im Museum somit eine Woche Früher in Kraft treten.
• Am 13.09.2017 ist im Bürgerbahnhof ein Kino-Abend mit dem Film „Wir können auch anders“.
• Die Förderrichtlinie für Vereine der Stadt Grevesmühlen und das Antragsformular sollen überarbeitet werden.
• es wurde eine hausinterne Vergabegruppe gebildet, die Gruppe organisiert ihre Arbeit selbst.

Herr Janke informiert über:

• Zufahrt Kita Lustgarten, Baubeginn steht noch nicht fest.
• Für „Cap Arcona“ Denkmal steht eine Förderung (LEADER) über 14.000 Euro bereit

      Reinigung der Mauer, Austausch loser Steine, Erneuerung der Fugen.

• Spielplatz Bürgerwiese werden die Holzspielgeräte wahrscheinlich Anfang Oktober geliefert, zur Kulturnacht soll Spielplatz fertig sein.

Herr Prahler informiert über:

• Eine Elektrotankstelle in der Tiefgarage

      ein Stellplatzmieter hat bereits ein E-Auto

      Die Stadtverwaltung verhandelt zur Zeit mit den Stadtwerken über ein Kauf oder Miete eines E-Autos

• Für die Kinderarztpraxis soll es zwei Bewerber geben, 1 Bewerber aus Lübeck, 1 Bewerber Sana-Klinik.
• Rechtsstreit Piraten mit Anwohnern der Stadt Grevesmühlen, hier wird ein Mediationsverfahren angestrebt.
• Am 30.08.2017 fährt der BM nach Potsdam. Er nimmt an einem Wettbewerb des Ostdeutschen Sparkassenverbandes für die Stadt Grevesmühlen „Unternehmer des Jahres“ in der Rubrik „Kommune des Jahres“ teil.
• Nutzung der Stadteigenen Säle von Vereinen, hier muss geklärt werden, welche Vereine, wie oft und zu welchen Konditionen die Säle in der Vergangenheit genutzt wurden. Beabsichtigt ist die Diskussion in der nächsten Sitzungsrunde.
• Vom 25.09. bis zum 30.09.2017 findet die Interkulturelle Woche statt.
• Am 02.10.2017 kommt Minister Pegel zur Fördermittelübergabe für den Spielplatz Bürgerwiese.
• Zur Videoüberwachung des Spielplatzes Bürgerwiese hat ein erstes Gespräch mit dem Datenschutzbeauftragten gegeben. Am 15.10.2017 kommt der Datenschutzbeauftragte in die Verwaltung um rechtliche Rahmenbedingungen zu erläutern.
• Am 07.11 bis zum 10.11.2017 fahren 5 Personen zur Städtepartnerschaft nach Laxa.
• Am 30.10.2017 findet die Kulturnacht statt, Vorbereitungen laufen.