11.04.2017 - 19 Anfragen und Mitteilungen

Herr Krohn spricht das Parken im Vogelsang an und ist der Ansicht, dass es durch die abgestellten PKWs kein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge gibt.

Der Bürgermeister sichert eine Prüfung zu.

Weiterhin informiert Herr Krohn über ein Loch in der Straße vor der Wasserturmschule.

Herr Janke teilt hierzu mit, dass der Thermowagen für die nächste Woche bestellt ist. Für derartige Hinweise ist das Bauamt immer dankbar.

Frau Kausch spricht den Besuch des Ministerpräsidenten in der nächsten Woche an und erkundigt sich, ob sich die Elternvertretung der Kita am Lustgarten einen Termin geholt hat.

Dies wird bejaht.

Herr Wulff als sachkundiger Einwohner spricht den Beschluss zum Jahresabschluss 2010 an. Er kritisiert, dass der Beschluss nicht vorbehaltlich des morgigen Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses gefasst wurde. Weiterhin spricht er eine Differenz von 64.000€ an, die nicht geklärt werden konnte.

Der Bürgermeister betont, dass das Procedere eingehalten wurde und der Hauptausschuss nur eine Empfehlung an die Stadtvertretung ausspricht.

Herr Schönfeldt spricht seine Anerkennung für die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses aus. Er ist der Meinung, dass Hinweise aus dem Ausschuss Berücksichtigung finden sollten, bevor eine Empfehlung zur Entlastung des Bürgermeisters gegeben wird.

Frau Stoffregen informiert, dass es sich nur um einen Eingabefehler gehandelt hat.

Herr Prahler fügt ergänzend hinzu, dass es bei der Differenz nicht um eine zahlungswirksame Leistung ging.