24.01.2017 - 2 Einwohnerfragestunde

Ein Bürger der Stadt spricht die Straßenbeleuchtung in der Südstadt an und erkundigt sich, wie die Berechnung erfolgte. Er bezieht sich auf die Unstimmigkeiten über die in der OZ am 24.01.2017 berichtet wurde.

Der Bürgermeister informiert, dass bei der Beitragserhebung für einen Berechnungsabschnitt Fehler unterlaufen sind. Es wurden die festgesetzten Kosten zu Grunde gelegt. Hier waren jedoch die Lampenköpfe enthalten, die aber durch die Stadtwerke bezahlt wurden und demnach nicht in die Berechnung hätten einfließen dürfen. Dieser Fehler ist aber nur in einem Straßenzug aufgetreten. Die Akten wurden geprüft. Der Bürgermeister erläutert kurz die Vorgehensweise zu Straßenausbaubeiträgen.

Der Bürger fragt außerdem, wie vorzugehen ist, wenn die Grundstücksgröße nicht korrekt ist.

Der Bürgermeister führt hierzu aus, dass dies durch den Bürger zu prüfen ist. Wenn die Grundstücksgröße nicht korrekt ist, sollte Widerspruch eingelegt werden. Für die Ermittlung der Grundstücksgröße wird mit einem Liegenschaftsprogramm gearbeitet, dessen Daten auf der amtlichen Liegenschaftskarte beruhen.