09.12.2008 - 4 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 03.11.2008

Die Niederschrift vom 03.11.2008 wird einstimmig bestätigt.

Protokollkontrolle:

Zu TOP 5: Schulhofumgestaltung: Die Recherche von Herrn Litzner ergab, dass es doch kein Förderprogramm zur Übernahme der Planungskosten gibt.

Ein Ortstermin ergab, dass vorab kleine Reparaturen durch den Hausmeister möglich sind.

Herr Schmidt regt im Rahmen der Umgestaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik in den Räumen an.

Zu TOP 8: OD-Punkt in Proseken: Herr Haroske erläutert, dass nicht der OD-Punkt, sondern lediglich das Ortseingangsschild (als Verkehrszeichen zur Regelung der Geschwindigkeit) versetzt wurde. Die Verkehrsbehörde kann dies ohne Beteiligung der Gemeinde anordnen.

Herr Garling bemängelt in diesem Zusammenhang das Entfernen des Verkehrszeichens zur Anordnung der „Tempo-40-Zone“.

V. OA: Bitte um Vorschlag, ob das Verkehrszeichen wieder aufgestellt werden kann.