17.11.2008 - 6 Diskussion zu Deckungsregelungen im Haushalt de...

Frau Lenschow erläutert das Prinzip der Deckungskreise und deren haushaltsrechtliche Grundlagen. Sie geht auch auf die künftigen Deckungsregelungen im doppischen System und das Prinzip der Ressourcenverantwortung ein.

Die Deckungskreise werden im Einzelnen durch den Finanzausschuss diskutiert.

Hinsichtlich der Schule sollten die Auswertungen des Deckungskreises dem Finanzausschuss künftig ¼-jährlich vorgelegt werden.

Die Verwaltung wird zudem gebeten zu prüfen, ob eine Reduzierung des Bewirtschaftungsaufwandes für die Schule über eine Zielvereinbarung (und entsprechendem Entgelt) nach dem TvöD mit dem Hausmeister vereinbart werden kann.

Beschluss:

Der Finanzausschuss bestätigt die aktuellen Deckungsregelungen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 5Nein- Stimmen:0Enthaltungen:0