26.04.2016 - 3 Einwohnerfragestunde

-          Herr S. Nowak erkundigt sich, ob bezüglich der Alarmanlage Gemeindehaus Mallentin bereits etwas unternommen wurde.
Der BM erklärt, dass bisher lediglich Gespräche mit dem Bauamt geführt wurden. Dabei wird festgestellt, dass die „alte Alarmanlage“ wohl nicht mehr verwendet werden kann. Die gesamte Anlage muss neu strukturiert werden.
Insgesamt wird ein einheitliches Schließsystem, welches auch die Gemeindehäuser in Mallentin und Kirch-Mummendorf beinhaltet, für wichtiger und notwendiger angesehen.
 

-          Frau K. Tretow fragt an, ob die Gäste über den Inhalt des Haushaltsplanes und speziell Baumaßnahmen in der Gemeinde informiert werden.
Der BM gibt dazu unter TOP 9 Erläuterungen.
 

-          Frau K. Tretow: Was kommt bezüglich der Breitbandversorgung auf die Bürger zu?
Der Bürgermeister erläutert, dass es sich hierbei um ein großes Förderprogramm handelt, bei dem die Gemeinde Stepenitztal gern beteiligt sein will. Die Gemeinde fasst jetzt lediglich einen Grundsatzbeschluss. Für die Bürger hat das noch keine Auswirkungen, sie können später selbst entscheiden, ob und wie sie alles nutzen.
 

-          Frau K. Tretow erinnert an ihre Anfrage aus der Gemeindevertretersitzung im Dezember 2015, bei der es um die Müllsituation an den Wohnblöcken ging, die durch die Flüchtlinge bewohnt sind. Hat man hier etwas erreicht bezüglich der Müllentsorgung bzw. gab es Gespräche mit dem Eigentümer?
In der vergangenen Woche wurde wieder eine Mülltonne nicht mitgenommen. Woran liegt es? Müssen die Tonnen bis zur Straße gezogen werden? Jetzt wird wieder der ganze Müll danebengelegt!
Der Bürgermeister geht davon aus, dass die Mülltonnen bis zur Straße gezogen werden müssen. Eine andere Erklärung für die stehen gelassene Mülltonne gibt es nicht.
Die Gemeinde wird sich erneut an den Grundstückseigentümer, aber auch an den Landkreis wenden. Da hier vermehrt Ausländer untergebracht sind und es zu Problemen kommt, wird darum gebeten, darauf Einfluss zu nehmen.
Ratsam wäre auch der Einsatz eines sogenannten „Hausobmanns“.
Frau Tretow wird ebenfalls das Gespräch mit den Flüchtlingen diesbezüglich suchen.
Dies wird durch den Bürgermeister sehr befürwortet.
 

-          Frau K. Tretow macht die Gemeinde darauf aufmerksam, dass in der Straße am Birkeneck eine Baumpflege notwendig ist.
Der BM dankt für den Hinweis, da die Gemeinde für diese Maßnahmen verantwortlich ist.
Die Baumpflegearbeiten werden wahrscheinlich aber erst im Herbst umgesetzt.
 

-          Eine Bürgerin aus Schmachthagen erkundigt sich nach den Veränderungen der Straßenbeleuchtung in Schmachthagen, da im Moorer Weg keine Straßenlaterne mehr leuchtet.
Der BM erklärt, dass dieses Problem in Schmachthagen bereits angesprochen wurde. Die Straßenbeleuchtung soll so gestaltet werden, dass auch der Moorer Weg ausreichend beleuchtet ist. Herr Freitag wird gebeten, diesen Hinweis zu berücksichtigen.
Es wird geprüft, ob auch der Gemeindearbeiter eine defekte Glühbirne der Straßenbeleuchtung wechseln kann.
 

-          Frau G. Brandt weist die Gemeindevertreter darauf hin, dass an der ehemaligen Bauernstelle Sörgel eine Mauer zerstört wurde (direkt an der Toreinfahrt). Dieser Schaden wurde durch Kinder verursacht, die bekannt sind.
Der BM informiert, dass bereits eine Anzeige erfolgt ist. Der Grundstückseigentümer ist angeschrieben, vielleicht können auch die Kinder ermittelt und zur Verantwortung gezogen werden.
 

-          Im Namen aller Helfer dankt Herr Knoll den Verantwortlichen für die hervorragende Versorgung am „Tag der Sauberkeit“.