14.11.2016 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Frau Lenschow gibt die Sitzungstermine für den Finanzausschuss 2017 bekannt:

16. Januar 2017

03. April 2017

06. Juni 2017

21. August 2017

09. Oktober 2017

19. Oktober 2017 (gemeinsame Ausschusssitzung zum Haushalt 2018)

20. November 2017.

Herr Prahler berichtet über die Kostenerhöhung für den Abriss der Schweineställe an der Klützer Straße, die sich im Rahmen der Auftragsvergabe wegen des Altlastenkatasters  ergeben hat. Auf eine Anfrage beim LFI zu einer möglichen Erhöhung der Fördermittel wurde von diesem nach 3 Monaten mitgeteilt, dass eine Erhöhung der Fördermittel möglich ist, wenn die gleiche Summe bei der Fördermaßnahme „Spielplatz Bürgerwiese“ abgezogen wird. Da dies keine Lösung sein kann, soll im kommenden Hauptausschuss abgestimmt werden, dass zunächst nur 300 T€ beauftragt werden und ein Stall stehen bleibt. Auf die Frage von Frau Lange nach dem möglichen Einsatz von Mitteln aus dem „Schandfleckenbeseitigungsprogramm“ antwortet Herr Prahler, dass diese hier nicht kompatibel sind. Herr Schiffner fragt nach, ob die Grundstücke durch die höheren Kosten teurer würden. Herr Prahler erläutert, dass ohnehin nur ein Marktpreis erzielbar ist.

Herr Grote fragt nach dem Stand der Baumaßnahme Spielplatz. Herr Prahler erläutert, dass in Kürze die Ausschreibung veröffentlicht wird.