30.08.2016 - 21 Informationen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert, dass der Arbeitslosenverband zwei weitere Räume in der Rosa-Luxemburg-Straße anmieten möchte. Es wird eine Miete von 10€ pro Raum angeboten. Dies entspricht nicht dem üblichen Mietzins. Dieser liegt bei 3€/m2. Weiterhin informiert der Bürgermeister über den Erhard-Bräunig-Preis.

Frau Scheiderer informiert über:

• Die Hundeverordnung wurde vom Landkreis NWM genehmigt.
• Für die Grundschule am Ploggensee wird zum 01.11.2016 eine neue Schulsekretärin eingestellt.
• Auch für die Grundschule Fritz Reuter wird zum 20.02.2017 eine neue Schulsektretärin eingestellt.
• Das FSJ Kultur konnte auch in diesem Jahr zum 01.09.2016 besetzt werden.
• Am 03.09.2016 findet eine Veranstaltung im Thing Haus statt. Hierzu wird eine Ordnungsverfügung erlassen.
• Die Wahlergebnisse am 04.09.2016 werden im Rathaussaal übertragen.

Frau Lenschow informiert über:

• Das Haushaltssicherungskonzept wird weiterhin fortgeschrieben. Maßnahmen sind u.a. die Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung und die Anpassung von Pachten für Arrondierungsflächen.
• Die Jahresabschlüsse für die Jahre 2011-2013 der Gemeinde Rüting sind fertiggestellt. Es folgen die Gemeinden Bernstorf und Plüschow.
• Der erste Jahresabschluss der Stadt wird in der November-Sitzung der Stadtvertretung thematisiert, da der Arbeitsaufwand erheblich höher ist, als bei den Gemeinden. In den darauffolgenden Sitzungen werden dann die weiteren Jahresabschlüsse behandelt.
• Der erste Entwurf für den Haushalt 2017 wird am 10.10.2016 im Finanzausschuss behandelt.

Herr Prahler informiert über:

• Für den B-Plan Nr. 41 „Neu Degtow West“ wurde ein Schallschutzgutachten erstellt.
• Die Ausschreibung zum Abriss der Schweineställe im Bereich des Wohngebietes „Mühlenblick“ ist erfolgt.
• Zur AG „Wismarsche Straße“ kann mitgeteilt werden, dass derzeit Vermessungsarbeiten durchgeführt werden. Die nächste Sitzung findet Ende September statt.
• Die AG „Schulentwicklung“ tagt das nächste Mal am 06.09.2016.
• Im Bauausschuss wurde das Projekt „Diamant“ thematisiert. Hier gibt es wesentliche Änderungen des Vorhabenträgers. Der Grundriss und die Ansichten wurden verändert. Hierzu findet eine Sondersitzung des Bauausschusses statt, da es einer Änderung des Durchführungsvertrages bedarf.