18.04.2016 - 3 Bericht des Bürgermeisters - Jahresbericht 2015

Sachverhalt: 

Als Anlage der Jahresbericht 2015 zur Kenntnisnahme

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlich ausgereichten Bericht:

•Der Pressebericht in der Ostsee Zeitung vom 16.4. zum Thema Brandschau im Landkreis wird angesprochen. Trotz fehlender Brandschau ist sich der Schulträger seiner Verantwortung bewusst. In den letzten Jahren wurden in Sachen Brandschutz viele Investitionen in den Schulen getätigt.

•Es ist ein Brief der Gemeinde Nagymaros zur Umsetzung der Spende für den Turnhallenfußboden in der Grundschule eingetroffen. Dankeschön an alle Spender!

•Auf Wunsch des Seniorenbeirates findet morgen um 15 Uhr eine Veranstaltung zum

Thema Kriminalprävention für Senioren im Vereinshaus statt.

•Am Sonntag, dem 24.4. findet der 22. Blitz Autofrühling auf dem Marktplatz statt.

Beginn ist 11 Uhr.

•Der Tag der Erneuerbaren Energien findet am 29.04. statt. Der Energieminister, Herr Pegel eröffnet um 9:00 Uhr den Tag am Lernort Biogasanlage der Stadtwerke.

400 Schüler sind angemeldet, um sich mit Erneuerbaren Energien auseinander zu setzen. Folgende Lernorte werden besichtigt:

Biogasanlage, Kläranlage, Windenergieanlage, Wasserlehrpfad und Photovoltaikanlage

Es machen folgende Schulen mit:

-Gymnasium „Am Tannenberg

-Grundschule „Fritz Reuter“

-Grundschule „Am Ploggensee“

-Realschule „Am Wasserturm“

-Mosaikschule

-Regionale Schule Klütz

-Regionale Schule Proseken.

•Das Straßenfest am Langen Steinschlag findet am Feiertag, dem 1. Mai statt.

Von 10 – 16 Uhr ist die Bummelmeile geöffnet.

•Am 07.05. findet die Citynacht mit Inklusionsparcours und vielen Aktionen statt. Die Initiative bleib.mensch hat ihre Teilnahme zum Thema Flüchtlingshilfe und Willkommenskultur zugesagt.

•Außerdem wird darüber informiert, dass die städtischen Räumlichkeiten für politische Veranstaltungen zur Wahlwerbung ab jetzt bis zur Wahl am 4. September nicht zur Verfügung stehen.

Herr Baetke erkundigt sich zum Jahresbericht zu den gesunkenen Kosten für Fundtiere und fragt nach den Gründen für die Kostenreduzierung.

Der Bürgermeister teilt mit, dass der Bedarf von Jahr zu Jahr unterschiedlich ist und nicht geplant werden kann. Weiterhin wurden die vertraglichen Vereinbarungen überabreitet. Auch dies führte zur Reduzierung der Kosten.

Herr Baetke spricht weiterhin die Kostensteigerung im Vereinshaus an und bittet um eine Übersicht zur nächsten Sitzung, wie sich die gestiegenen Kosten zusammensetzen. Herr Baetke ist verwundert darüber, dass das zinslose Darlehen im letzten Jahr nicht in Anspruch genommen wurde.

Der Bürgermeister betont, dass das Angebot für zinslose Darlehen auch weiterhin besteht. Es wird gehofft, dass es in den nächsten Jahren wieder mehr in Anspruch genommen wird.

Herr Schönfeldt spricht das Thema Onleihe Verbund an. Im letzten Jahr wurde die Teilnahme an diesem Verbund verpasst. Herr Schönfeldt hofft jedoch, dass die Bibliothek diesen modernen Weg geht und dem Onleihe Verbund beitritt. Er ist der Ansicht, dass die Verwaltung in den nächsten Monaten ein Konzept zur Beratung im Kultur- und Sozialausschuss vorlegen sollte.

Der Bürgermeister begründet die Entscheidung, warum sich die Stadt im letzten Jahr nicht dem Verbund angeschlossen hat. Er dankt für den Hinweis und teilt mit, dass ein Beitritt für das Jahr 2016 geprüft wird.

Herr Prahler informiert über die Modernisierung und Instandsetzung des Bürgerbahnhofs, welche den Stadtvertretern auch ausgereicht wurde. Insbesondere geht er auf den Stand der Vermietung ein. Weiterhin berichtet er über die Kostensituation. Es ist mit Mehrkosten von 200.000€ zu rechnen. Der städtische Anteil beträgt hierbei 40.000€. Es ist eine Verzögerung von ca. 3 Monaten zu erwarten.

Weiterhin informiert Herr Prahler über die gebildeten Arbeitsgruppen. Die AG Schulentwicklung hat bereits zwei Mal getagt, wobei sich die Arbeitsgruppe vollumfänglich mit der Aufgabenstellung befasst hat. In der letzten Sitzung wurde die Schaffung von weiteren 80 Hortplätzen thematisiert. Hier musste eine kurzfristige Lösung gefunden werden. Im Haus 3 der Kita am Lustgarten werden die Podeste wieder entfernt. So entstehen 44 zusätzliche Hortplätze. Die restlichen Hortplätze sollen in Zusammenarbeit mit einem anderen Träger in der Grundschule am Ploggensee untergebracht werden

Auch die AG Wismarsche Straße hat bereits zwei Mal getagt. Es hat eine Vor-Ort-Begehung der Wismarschen Straße und der August-Bebel-Straße stattgefunden. Die Ideen sollen mit planerischem Sachverstand vertieft werden.

Der Stadtpräsident beantragt Rederecht für den Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen, Herrn Klemkow. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Klemkow gibt einen kurzen Bericht zum Jahr 2015. Die Feuerwehr wurde zu 111 Einsätzen gerufen, wobei ein Großteil hiervon Sturmschäden waren. Weiterhin berichtet er von dem Großbrand auf dem Gelände der GER Umweltschutz GmbH. Herr Klemkow betont, dass die Anforderungen an Ausrüstungen immer höher werden. Er dankt der Stadtvertretung für die Unterstützung der Feuerwehr.