05.04.2016 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Axel (aus dem Ortsteil Everstorf) spricht das Thema Straßenbeleuchtung an und verliest einen offenen Brief an den Bürgermeister in dem um die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung gebeten wird. Die Mehrheit der Anwohner spricht sich für eine Nachtabschaltung aus, da sie sich in der nächtlichen Ruhe beeinträchtigt fühlen.

Der Bürgermeister macht hierzu den Vorschlag das Anliegen an den Bauausschuss zu verweisen, um eine Entscheidung herbeizuführen.

Dr. Anderko erkundigt sich, ob ordnungsrechtliche Vorgaben beachtet werden müssen.

Herr Prahler informiert, dass die Anfrage zu diesem Thema bereits vorab an die Verwaltung gestellt wurde. Daraufhin hat die Verwaltung die Maßgabe erteilt, Unterschriften der Anwohner zu sammeln, die dieses Vorhaben unterstützen und dabei auch auf die verkehrsrechtlichen Folgen hinzuweisen. Aus ordnungsrechtlichen Gründen müsste an den Straßenlampen eine Beschilderung angebracht werden. Weiterhin müssten PKWs das Parklicht einschalten, wenn sie nachts dort parken. Eine komplette Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung wäre nach Absprache mit den Stadtwerken technisch unproblematisch. Die Abschaltung einzelner Lampen ist erheblich aufwendiger.

Herr Baetke erkundigt sich, wie viele Einwohner der Ortsteil hat.

Herr Axel teilt mit, dass 15 Anwohner im Ortsteil leben, wobei sich die Mehrheit für die Abschaltung der Straßenbeleuchtung ausgesprochen hat.