24.03.2016 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Frau Münter erkundigt sich über den Stand zur Verkehrsführung Vielbecker Weg.

Antwort Bürgermeister: Es gibt keinen neuen Sachstand.

Frau Münter empfindet die jetzige Verkehrsführung am Karl-Liebknecht-Platz als unübersichtlich. Zudem kritisiert sie, dass keine Alternative eines kleinen Kreisverkehrs im Vorwege geprüft worden sei.

Herr Prahler und Herr Reppenhagen erläutern kurz, dass es mehrere Varianten gab, die auch im Bauausschuss und vor Ort besprochen wurden, es hierzu einen Beschluss gab und kein weiterer Klärungsbedarf gesehen wird.

Herr Jankowski erkundigt sich, ob bei der Problematik der fehlenden Hortplätze alle baulichen Kapazitäten der Stadt betrachtet wurden.

Antwort Herr Prahler: Ja. Problem ist neben den baulichen Voraussetzungen auch das fehlende Personal und Betriebsorganisation.

Frau Münter bezieht sich erneut auf die Ausführungen zum Siedlungsentwicklungskonzept des Planungsverbandes Westmecklenburg: Sie ist der Meinung, dass es sich hier um politische Fragestellungen handelt und der Bauamtsleiter nur auf Weisung der Ausschüsse handeln und keine eigenen Stellungnahmen abgeben sollte.

Antwort Herr Prahler: Er wurde durch die Stadtvertretung in den Regionalen Planungsverband gesandt und es ist dadurch legitim, dass er als Mitglied auch eigenen Stellungnahmen abgibt.

Herr Reppenhagen unterbricht diese Diskussion.

Die Mitglieder des Bauausschusses einigen sich darauf die Radtour am 12. Mai um 16.00 Uhr durchzuführen. Start ist am Rathaus. Besichtigt wird die Kirchstraße, der Bahnhof, das Gebiet zum Sägewerk, eventuell Foto Winkler.