02.02.2016 - 11 Informationen des Bürgermeisters

Frau Lenschow:

• Die Fraktion Freie Wählergemeinschaft hat sich aufgelöst. Es wurde eine neue Fraktion grevesmühlen.jetzt gebildet.
• In-Town: Im Januar erfolgte der Projektabschluss mit allen Teilnehmern in Grevesmühlen. Eine Koorperationsvereinbarung für eine weitere Zusammenarbeit wurde abgeschlossen. Unsere Partnerstadt Laxå stellt einen Antrag bei der EU zum Thema Inklusion. Der Teilnehmerkreis soll erhalten bleiben. Die ungarische Partnerstadt Nagymaros wird einen Förderantrag zum Thema erneuerbare Energien stellen.
• Die Eröffnungsbilanzen aller Gemeinden wurden fertiggestellt. In diesem Jahr sind alle doppischen Jahresabschlüsse bis zum Jahr 2013 aufzustellen.
• Der Vertrag zum Anrufbus wurde abgeschlossen.
• Der Jahresbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird fertiggestellt.
• Die Haushaltsgenehmigungen für den Nachtragshaushalt 2015, den Haushalt 2016, sowie den Haushalt des städtebaulichen Sondervermögens 2016 liegen vor.

Frau Scheiderer:

• Am 22.02.2016 findet erneut eine Veranstaltung der MVgida in Grevesmühlen statt. Es wurde auch eine Plakatierung beantragt. Die Stadt versucht dies zu unterbinden.
• Hauptsatzung: Die Änderung der Hauptsatzung soll im nächsten Sitzungsturnus beschlossen werden. Wenn von Seiten der Fraktionen noch Ändeurngswünsche bestehen, sollen diese zeitnah an die Verwaltung weitergeleitet werden.

Frau Kausch erkundigt sich, welche Möglichkeiten bestehen, die Plakatierung zu unterbinden.

Frau Scheiderer erläutert, dass es eine Sondernutzungssatzung gibt, die die Plakatierung im Innenstadtbereich regelt.

Des Weiteren merkt Frau Kausch an, dass Frau Münter etwas zur Hauptsatzung ausarbeiten wollte und fragt an, ob sie etwas abgegeben hat.

Diese Anfrage wird verneint.

Herr Prahler:

• Im März wird sich die AG „Wismarsche Straße“ das erste Mal treffen.
• Am 07.03.2016 findet ein Treffen der AG “Schulentwicklung“ statt.
• Für den 01.03. und 02.03.2016 ist die Eröffnung von Markant/Aldi vorgesehen.
• Im nächsten Sitzungsturnus wird die Teilfortschreibung – Energie des Regionalen Raumentwicklungsprogramms thematisiert.
• Die Umlegung für das Wohngebiet „Mühlenblick“ steht kurz vor dem Abschluss.
• Die Baumaßnahmen am Bahnhofsgebäude verlaufen planmäßig.
• Für den Wasserturm wird ein Planungskonzept erabeitet.
• Breitband: Der Landkreis hat für den ersten Aufruf des Bundes die Ämter Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen, Lützow-Lübstorf und Rehna ausgewählt.