08.12.2015 - 10 Anfragen und Mitteilungen

-          Herr Schönfeld macht Ausführungen zur neu beschlossenen Satzung des Wasser- und Bodenverbandes. Ein Rohrleitungszuschlag wurde hier neu aufgenommen. Entscheidend bei der ganzen Angelegenheit sind die Veranlagungsregeln. Der Hebesatz ist mit 6,80  € je Beitragseinheit erhalten geblieben. Aber es gibt Zu- und Abschläge. Im gesamten Verbandsgebiet werden 150.000 € mehr erhoben.
Derzeit befindet sich die Satzung bei der Kommunalaufsicht.
Der BM erinnert, dass die Gemeindevertretung diese Gebühren an die Grundstückseigentümer mit Hilfe der Satzung weiterreichen muss. Die einzelne Erhebung der Zu- und Abschläge wird aber in der Verwaltung noch abgeklärt, ebenso die Behandlung der versiegelten Flächen.
 

-          Herr Freitag erkundigt sich, ob die Laternenabschaltung eine Einsparung erbracht hat (siehe auch Anfrage letztes Protokoll).
Der BM erklärt, dass erst nach Jahresabschluss eine Auswertung vorgenommen wird.
 

-          Herr Freitag bemängelt die schleppende Abarbeitung beim Problem der Straßenbeleuchtung. Er schlägt vor, dass die Gemeinde einfach 10 neue Straßenlampen kauft und vor Ort entscheidet, an welchen Stelle diese ausgetauscht werden.
Der Planer wird angeschrieben, ob er gewillt ist, mit der Gemeinde zusammen zu arbeiten. Eine Zusammenstellung sollte gemacht werden, um wieviele Laternen es sich ingesamt handelt.
Herr Freitag bittet um Auskunft, wie viel Geld der Gemeinde für Straßenlampen noch zur Verfügung steht.

-          Herr Staben hatte seinerzeit darum gebeten, eine erneute Einweisung in die Kommunaltechnik zu organsisieren. Diese durchgeführte Einweisung wurde für nicht ausreichend befunden, da es sich hierbei um hochsensible Technik handelt.
Herr Knoll versichert, dass die Einweisung durch ihn persönlich erfolgt ist und ordnungsgemäß und ausführlich erfolgt ist. Beim täglichen Umgang mit den Geräten wird auch eine gewisse Routine kommen. Für Problemfälle haben die beiden Gemeindearbeiter die Telefonnummer von Herrn Knoll erhalten, der dann jederzeit zur Hilfe kommt.
Herr Knoll erklärt, dass er auch gern bereit ist, die ganze Einweisung zu wiederholen.
 

-          Herr Knoll informiert in Sachen Kommunaltechnik darüber, dass das Schiebeschild und der Mulchner noch fehlen. Die Rechnungen werden aber dieses Jahr noch kommen.
 

-          Herr Freitag spricht abermals den Dorfplatz in Mallentin an. Hier ist es nach wie vor dunkel. Kann hier nicht eine Notlösung geschaffen werden (ähnlich wie beim NWL-Platz – evtl. Begutachtung vor Ort).

Der BM bestätigt, dass in diesem Bereich dringend etwas verändert werden muss. Die Gemeinde will spätestens Anfang des Jahres 2016 einen neuen Schacht für das Oberflächenwasser setzen. Die Beleuchtung muss vor Ort angesehen werden.