30.06.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stepenitztal
- Datum:
- Di., 30.06.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Bürgermeister informiert:
- Die Entwicklung von Windkraftanlagen ist derzeit in unserer Gemeinde kein Thema. Aufgrund der neuen Abstandsflächen ist kein Windkraftstandort gegeben.
- Die Zuarbeiten durch das Ing.-Büro für die Umrüstung und Sanierung der Straßenbeleuchtung laufen.
- Kommunaltechnik: Es gibt immer noch keine Zusage aus Schwerin, daher kann auch nicht mir einem vorzeiten Maßnahmenbeginn gerechnet werden.
- Es gibt keine neuen Aussagen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen, wahrscheinlich erst im Oktober. Für die neue Förderperiode müssen neue Anträge gestellt werden.
- In den Blöcken in Mallentin derzeit Asylbewerber untergebracht. Frau Rieckhoff unterstützt die Asylbewerber jeweils Dienstag und Donnerstag mit Deutschunterricht im Gemeindehaus.
- Der Multicar ist leider noch nicht verkauft. Entgegen der ersten Aussage ist der Käufer nicht mit dem Geld erschienen.
- Nach dem Großbrand auf der Hausmülldeponie in Neu Degtow sind alle Feuerwehrleute, die dort im Einsatz waren, heute zu einer Veranstaltung des Piraten-Open-Air eingladen. Eingeladen hat der Radiosender „Ostseewelle“ und das Theater, um auf diese Weise „Danke“ für den Einsatz zu sagen.
- Das Dach des Feuerwehrgerätehauses/Dorfgemeinschaftshauses in Mallentin ist repariert worden.
- Die Silo-Anlage in Mallentin ist durch Gemeindekräfte beräumt worden. Dort soll gemeindlicher Grünschnitt zwischengelagert werden.
- Der Sanitärcontainer für die „Börzower Waldarena“ soll morgen geliefert werden.
Ein Schaltkasten wurde noch nicht gesetzt, da die Leitungen über das Forstgelände führen. Hier sind noch Absprachen notwendig.
- Der neue, ergänzte Entwurf zum Regionalen Raumentwicklungsplan liegt aus bzw. ist im Internet einzusehen.
- Das Land will weiteres Geld für den Ausbau des „schnellen Internet“ zur Verfügung stellen. Bedarf wäre u. a. in Mallentin, Roxin und Blüssen.
- Der Haushalt für 2015 wurde mit Hinweisen und Auflagen bestätigt.
- Die nächste planmäßige Gemeindevertretersitzung findet am Dienstag, dem 08.09.2015, 19.00 Uhr im „Dörphus“ in Börzow statt.
- Letzten Sonntag war der VfB Lübeck zu einem Freundschaftsspiel beim SV Mallentin in Kirch Mummendorf zu Gast.
- Beim Gostorfer SV läuft die Festwoche zum 60jährigen Bestehen.
In diesem Zusammenhang ergeht der Hinweis auf den Veranstaltungsplan der Gemeinde.
- Eine Abstimmung zum Sommerfest in Mallentin muss noch erfolgen.
- Am 07.07.2015 ist das Innenministerium im Rahmen der Ämterbereisung in Grevesmühlen zu Gast.
- Die nächste Amtsausschusssitzung findet am 13.07.2015 im Rathaus in Grevesmühlen statt.
Herr Staben äußert sich nochmals zum Thema Windkraft in der Gemeinde und die gültigen Abstandsflächen. Sein Wunsch wäre ein Zielabweichungsverfahren für die Gemeinde.
BM: Derzeit ist das kein Thema für die Gemeinde aufgrund der neuen Abstandsflächen.
Die Gespräche mit den Grundstückseigentümern haben stattgefunden, bevor die neuen Abstandsflächen geregelt wurden.
