17.03.2015 - 9 Anfragen und Mitteilungen

-          Herr K.-H. Roxin informiert, dass das Dach des Nebengebäudes auf dem Sportplatz Kirch Mummendorf undicht ist. Das Nebengebäude wurde vor einiger Zeit umgebaut, um es als Umkleidekabinen und für die Schiedsrichter zu nutzen. Um eine Instandsetzung in naher Zukunft wird gebeten.

Der Bürgermeister teilt mit, dass die finanziellen Mittel dafür eingeplant sind und entsprechende Angebote bereits vorliegen.
Das Bauamt wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen.

Anmerkung Verwaltung (19.03.2015):
- Angebote liegen vor. Nach Angebotsprüfung und –wertung wird ein Vergabevermerk mit entsprechenden Vergabevorschlag erstellt.
- Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 12 der Hauptsatzung wird der Bürgermeister über die Auftragsvergabe nach VOB entscheiden.
- voraussichtlicher Termin Zuschlag: 13. KW

Herr Roxin spricht sich dafür aus, vorerst das Dach instand zu setzen. Die farbliche Gestaltung könnte zu einem späteren Zeitpunkt oder evtl. auch in Eigeninitiative erfolgen.
 

-          Herr Roxin weist darauf hin, dass im Sportlerheim eine Tür nicht schließt. Die Gemeindevertretung hat das Gefühl, dass der Baubetrieb die Angelegenheit nicht ernst nimmt.
Das Bauamt wird beauftragt, nochmals nachdrücklich auf die Instandsetzung hinzuweisen.
 

-          Herr Roxin erkundigt sich nach der Containerbereitstellung für den „Tag der Sauberkeit“.
Der BM informiert, dass in Börzow am Feuerwehrgerätehaus eine Art Sammelplatz eingerichtet wird. In der darauffolgenden Woche wird der gesamte Müll nach Grevesmühlen zum Bauhof gebracht. Dort stehen Container bereit.

BM: Es wird noch einmal geprüft, wie hier verfahren werden soll.
Ebenso wird die Aussage, dass die GER die Container an diesem Tag kostenlos stellt, geprüft.
 

-          Herr Roxin teilt mit, dass vereinzelt ganze Aufsätze von der Straßenbeleuchtung weggeflogen sind.
H. Freitag schlägt vor, erst einmal den Lampenkörper zu wechseln.
 

-          Herr Roxin informiert, dass 2 Wege in der Gemeinde vom Landwirt Sven Sangel kostenlos gemacht werden.
 

-          Herr Roxin ergänzt den vorliegenden Terminplan für die Gemeinde Stepenitztal:
Am 28.06.2015 wird die 1. Mannschaft des VfB Lübeck in Kirch Mummendorf spielen.
 

-          Herr S. Knoll hat die Markierungen an den Straßenlaternen in Schmachthagen entfernt, bis auf 2 Ausnahmen. Diese Lampen sind pulverbeschichtet – bei entfernen der Markierung würde sich die Beschichtung ablösen.
Ebenso informiert Herr Knoll über 5 defekte Straßenlaternen.
BM: Eine Besichtigung vor Ort soll mit Herrn Freitag erfolgen.

BM: Es muss dringend eine Übersicht über den Bestand der Straßenbeleuchtung erstellt werden. Die Reihenfolge der Wichtigkeit muss festgelegt werden!
 

-          BM: Es ist zu prüfen, wer Grundstückseigentümer des Weges im Bereich Schmachthagen des neuen B-Planes ist. Gehört dieser Weg Herrn Reemtsma?
F.: Klärung durch Verwaltung
 

-          Herr Roxin gibt zu bedenken, dass das Schloss, sowie Gutshaus und alter Speicher in Schmachthagen einen nicht vertrauenserweckenden Eindruck machen.
Herr Knoll informiert, dass der Eigentümer diesbezüglich schon einmal angeschrieben wurde, sich aber in keiner Weise dazu geäußert hat.

BM: Die Grundstückseigentümer sind noch einmal anzuschreiben und darauf hinzuweisen, dass von ihren Grundstücken eine Gefahr ausgehen kann und sie zu Sicherungsmaßnahmen verpflichtet sind.
 

-          Herr Freitag erkundigt sich nach dem Stand der Mitnutzung des Internet über die Straßenbeleuchtung.
BM: Die Gemeinde hat auf ihre Anfrage eine Antwort erhalten. Die Unterlagen werden an Herrn Freitag übergeben.
Herr Freitag erkundigt sich, wer im Notfall für Reparaturen zuständig ist.
 

-          Herr Freitag übergibt dem Bürgermeister einen Gestaltungsvorschlag einer Gruppe von Einwohnern aus Mallentin zu einem möglichen Radwegebau für den Bereich des Ortes Mallentin.
 

-          Herr A. Hansen informiert, dass die hölzerne Abgrenzung vom Spielplatz zur Fahrbahn in Gostorf defekt ist.
Der BM macht darauf aufmerksam, dass dies auch in Börzow am Teich und an der Radegast so ist.
Die Gemeindearbeiter sollen sich diese Probleme vor Ort ansehen und instandsetzen bzw. Sicherungsmaßnahmen veranlassen.
 

-          Für das weitere Vorgehen an der Stützmauer am Pferdeteich in Schmachthagen wird das Bauamt beauftragt, der Gemeinde geeignete Planungsbüros vorzuschlagen.
Diese Maßnahme sollte für die Haushalte 2016 oder 2017 eingeplant werden.
 

-          Herr Staben spricht den Radweg von Grevesmühlen nach Börzow an und bittet diesbezüglich um Lückenschluss.

Anmerkungen der Verwaltung zur GV-Sitzung Stepenitztal vom 17.03.2015

Radwegekonzept, Lückenschluss in Börzow

Kreisstraße K 17, der Landkreis hat keinen separaten Radweg geplant

-          Der BM informiert über die Erkenntnisse der Bürgermeisterwoche in Binz. So hat Herr Reimann vom Amt für Landwirtschaft die Fördermöglichkeiten für Sanierungen im landwirtschaftlichen Wegebau vorgestellt.
Das Bauamt wird beauftragt, sich hier kundig zu machen.
Im Anschluss muss eine Prioritätenliste erstellt werden.
 

-          Herr A. Hansen macht darauf aufmerksam, dass der Zaun am Grundstück „Tenne“ kaputt ist. Hier ist Verkehrssicherung erforderlich.
BM: Der Grundstückseigentümer ist anzuschreiben, dass er seiner Verkehrssicherungspflicht nachzukommen hat. Der Eigentümer ist bekannt.
 

-          Die Lampe im Kreuzungsbereich Pappelweg/Neuer Weg funktioniert nicht mehr und strahl den Bereich nicht wie gewünscht aus.
BM: Evtl. sollte eine Lampe dazwischen gesetzt werden, eine weitere Maßnahme wäre der Austausch des Leuchtkörpers.
 

-          Herr A. Hansen erkundigt sich, ob die Gemeinde den illegal entsorgten Müll am Driftweg B 105 wegräumen kann, da der Müllhaufen sonst wahrscheinlich immer größer wird.
Der BM kann hier nicht tätig werden, da er sonst mit einer Strafanzeige zu rechnen hat. Eine entsprechende Anfrage ist an den Kreis zu richten und auf den Zustand des Grundstückes hinzuweisen, damit geeignete Maßnahmen veranlasst werden.