17.03.2015 - 3 Einwohnerfragestunde

-          Herr Bruno Radmer verweist auf die Betonstrommasten in Rodenberg (14 Stück an der Zahl) und erinnert in diesem Zusammenhang an die geführten Verhandlungen zum Stromversorger für die ehemalige Gemeinde Papenhusen im vergangenen Jahr. Die Gemeinde Papenhusen hat sich seinerzeit für die e.dis entschieden.
Herr Radmer verliest einen Ausschnitt aus dem verbindlichen Angebot für den Abschluss eines Wegenutzungsvertrages Strom in der Gemeinde Papenhusen, der wie folgt lautet:

„Auf Verlangen der Gemeinde verpflichtet sich die Netzgesellschaft, sämtliche Maßnahmen als Erdverkabelung durchzuführen.“
Herr Radmer bittet die Gemeindevertretung, diese Angelegenheit in Angriff zu nehmen und zur Umsetzung zu bringen.

Antwort BM: Das Bauamt wird beauftragt, geeignete Schritte einzuleiten, um diese Festlegung umzusetzen.
 

-          Herr Radmer erkundigt sich nach dem Stand der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Seiner Meinung nach waren für diese Maßnahme 80.000 € eingeplant.
Gibt es spezielle Richtwerte für die Helligkeit bzw. wie weit können oder dürfen die Lampen auseinanderstehen? Herr Radmer weist außerdem auf den fehlenden Bürgersteig in Rodenberg hin.
Der BM bestätigt, dass die Umrüstung weiter vorangetrieben wird, ein Teil wurde bereits abgearbeitet, allerdings sollen nicht die gesamten 80.000 € für die Straßenbeleuchtung genutzt werden. Mit dieser Angelegenheit ist speziell Herr Harald Freitag beauftragt.
Herr Freitag bestätigt, dass es für Rodenberg, Mummendorf und Papenhusen keine guten Voraussetzungen in bezug auf Straßenbeleuchtung gibt. Die Gemeinde wird aber auch hier den Einwohnern gerecht werden.
Bei der Aufstellung von Straßenlampen sind Regelvorschriften zu beachten.

Herr Freitag erklärt, dass das Vorhaben bei offenem Wetter in Angriff genommen wird. Vorher ist jedoch der Bestand zu prüfen und zu entscheiden, ob und wo neue Lampen gesetzt werden sollen.

Anmerkungen der Verwaltung zur GV-Sitzung Stepenitztal vom 17.03.2015

LED- Umstellung

Für die Ortsteile der ehemaligen Gemeinde Papenhusen soll eine Bestandsanalyse durchgeführt werden, da hier noch viele Betonmasten stehen und veraltete Kabel vorhanden sind. Anschließend werden den Gemeindevertretern die erforderlichen Maßnahmen zur Entscheidungsfindung vorgeschlagen.

Für die Ortsteile der Gemeinde Mallentin erfolgt das Prozedere im Nachgang ebenfalls.

-          Frau K. Tretow erkundigt sich, wann die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Mallentin erfolgt.
Der BM erklärt, dass es das Ziel der Gemeinde ist, alle Ortsteile der Gemeinde Stepenitztal auf LED umzusüsten. Da diese Angelegenheit mit erheblichen Kosten verbunden ist, wird das ganze über einen längeren Zeitraum erfolgen müssen.

Herr Freitag erklärt, dass zuerst geprüft werden muss, wo die Lampen, Leuchtmittel oder gar die Kabel gewechselt werden müssen.
Eine Bestandsaufnahme ist erforderlich.
 

Herr Staben informiert, dass die Driften geschoben wurden – allerdings wurden die Arbeiten nicht zufriedenstellend ausgeführt. Die Straßenkanten sind zu hoch!
BM: Das Bauamt ist über diesen Sachstand zu informieren
Herr Staben beschwert sich mit Nachdruck, dass der Mitarbeiter der ausführenden Firma nicht korrekt eingewiesen wurde. Dies würde in der Verantwortung von Herrn Janke als zuständigem Mitarbeiter des Bauamtes liegen.
Der BM empfiehlt, den Kontakt mit der Fa. Manske zu suchen, in dem darauf hingewiesen wird, die Wege zukünftig mit einem Dachprofil zu versehen (d. h. das Material ist von außen nach innen zu holen!).
Bei einer Kontrolle bzw. Bauabnahme ist deutlich zu machen, dass nur eine fachgerechte Ausführung abgenommen werden kann. Schlussfolgernd muss man sagen, dass nur fachgerechte Leistungen dann auch bezahlt werden können.

Anmerkungen der Verwaltung zur GV-Sitzung Stepenitztal vom 17.03.2015

Wegehobel:

Die Arbeiten waren zum Zeitpunkt der Sitzung gerade begonnen worden und werden erst in den kommenden Tagen fertig gestellt. Zunächst wurden die großen Löcher geschlossen und fehlendes Material eingebaut. Jetzt wird das Dachgefälle hergestellt und mittels Walze verdichtet.

Am 20.03.20154 gab es einen OT mit dem Bürgermeister, Herrn Koth, Herrn Staben, Herrn Neubauer und Herrn Janke. Dabei wurde festgelegt, dass Fa. Neubauer den Boden aus den Randbereichen in die Wege schieben darf. Der Gemeindearbeiter soll bei den Wegearbeiten zur Hilfe stehen und Absperrschilder aufstellen.

-          Herr Staben: informiert über eine erfolgte Vermessung der Kreisstraße von Börzow nach Bernstorf. Der Kreis hat diese Straße bereits übernommen. Jetzt stellt sich die Frage, was mit der Fläche, auf der die Sitzecke steht, erfolgen soll. Wird die Fläche ebenfalls vom Kreis übernommen oder soll sie zurückgebaut werden.
Der BM äußert sich dahingehend, dass bei einem Rückbau ein geeigneter anderer Platz für die Sitzecke gefunden wird.
Herr Staben hat den beteiligten Parteien eine Zusammenkunft vorgeschlagen.
 

-          Herr H. Freitag erkundigt sich nach dem Grund des Zeitungsartikels, der den Naturschutz und die Mummendorfer Brücke zum Inhalt hatte.
Der BM erklärt, dass es sich hierbei um FFH-Maßnahmen handelt, die jetzt umgesetzt werden sollen. In diesem Zusammenhang lädt er nochmals alle interessierten Bürger zum 25.03.2015 in die Malzfabrik ein.