20.10.2015 - 11 Informationen des Bürgermeisters

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Frau Scheiderer informiert aus dem Haupt- und Ordnungsamt über:

 

  • die Zukunft des Anrufbusses: das bestehende Stadtbus Konzept soll mit den bestehenden Haltepunkten für eine geringeres Entgelt vorerst fortgesetzt werden, der Vertragsentwurf soll im nächsten Sitzungsturnus vorliegen

 

Herr Baetke regt in diesem Zusammenhang die Vorstellung des Nahbus Konzeptes in der Stadtvertretung vor.

 

Der Bürgermeister nimmt diese Anregung zur Kenntnis und schlägt dafür die Stadtvertretersitzung Anfang nächsten Jahres vor. Er betont, dass die Nahbus Nordwestmecklenburg GmbH 2 Jahre an den Vertrag gebunden ist und die Stadt Grevesmühlen nur 1 Jahr.

 

Dr. Anderko erkundigt sich, ob der Anrufbus  mit in die Linienführung eingebunden wird und ob der finanzielle Aufwand gleich bleibt.

 

Frau Scheiderer teilt mit, dass sich die Kosten halbieren.

 

Herr Baetke lobt das Projekt Anrufbus, da dies schon seit 2010 betrieben wird.

 

Der Bürgermeister informiert, dass die Haltepunkte für die nächsten 2 Jahre gesichert sind.

 

Herr Fett erscheint um 17.17 Uhr. Damit sind 8 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Frau Lenschow informiert aus dem Bereich Finanzen:

 

  • die Satzung der Straßenreinigungsgebühren und die Satzung zur Umlage der Wasser- und Bodenverbände wurden überarbeitet
  • der Haushalt 2016 wurde in der gemeinsamen Ausschusssitzung beraten und wird für den nächsten Finanzausschuss vorbereitet
  • der Jahresabschluss des städtebaulichen Sondervermögens für das Jahr 2011 ist in Bearbeitung
  • die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Rüting ist fertiggestellt, es fehlen noch die Gemeinde Upahl, Testorf-Steinfort und Warnow

 

Der Bürgermeister informiert weiterhin über eine Kassenprüfung des Landkreises, die ohne Beanstandungen abgeschlossen wurde.

 

Herr Prahler informiert aus dem Bereich Bauamt:

 

  • die Mitarbeiter des Bauamtes sind momentan hauptsächlich mit der Zuarbeit für die Eröffnungsbilanzen der Gemeinden beschäftigt; er bittet um Verständnis
  • am 19.10.2015 fand eine Einwohnerversammlung statt
  • für den Bürgerbahnhof werden weitere Lose ausgeschrieben, diese sind entsprechend der Kostenberechnung ausgefallen
  • die Planungen für den Außenbereich des Bahnhofs sollen Anfang nächsten Jahres vorgestellt werden
  • eine Förderung für einen Sprungturm für das Freibad wurde beim Stalu beantragt, die Leader Aktionsgruppe hat dem Vorhaben zugestimmt

 

Dr. Anderko erkundigt sich, ob der Sprungturm auf dem Ponton aufgebaut wird.

 

Diese Anfrage wird von Herrn Prahler bejaht.