12.10.2015 - 6 Anfragen und Mitteilungen

Frau Lenschow teilt mit, dass die Verwaltung dem Hauptausschuss am 20.10.15 drei Vorlagen zur Beschlussfassung vorlegen wird. Es handelt sich um 2 Neuaufnahmen von Darlehen. Ein Darlehen ist für die Finanzierung des Eigenanteiles für die Stadtsanierung und das zweite Darlehen für den Grunderwerb für die Entwicklung des B-Planes 39 „Zum Sägewerk“. Die dritte Vorlage wird für eine Umschuldung/Verlängerung des Darlehens für die Sanierung des Speichers in der Kirchstraße sein. Bei diesem KfW-Darlehen endet die Zinsbindung. Die Ausschreibungen laufen zum 20.10.15 aus, entsprechen der Entscheidung des Hauptausschusses werden dann am nächsten Tag die Zuschläge erteilt.

Der Bürgermeister informiert über eine Resolution, des Städte- und Gemeindetages zur geplanten Neuregelung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2016. Mit der Resolution soll den gemeinsamen Forderungen der Städte, Gemeinden und Landkreise Nachdruck verliehen werden. Um dies zu erreichen muss die Resolution von möglichst vielen Vertretungen beschlossen werden. Für die Stadtvertretung wird diesbezüglich eine Beschlussvorlage vorbereitet.

Herr Grothe spricht den Bau der Aula im Zusammenhang mit  der Kapazität und Auslastung der vorhandenen Hortplätze an. Beim Planungsansatz sollte im Detail darüber beraten werden. Herr Prahler teilt mit, dass der Planansatz noch völlig offen ist.