19.11.2015 - 9 Informationen zum Stand städtebaulicher Planung...

1.) LEP M-V: keine Neuigkeiten

2.) RREP M-V: Kriterien zu Windeignungsgebieten und Details, u.a. zum Rotmilan,

sind gegenwärtig in der Abstimmung; Ziel ist es, noch im Dezember die Beschlüsse

zu fassen um  im Frühjahr den Entwurf in die Beteiligung zu bringen.

3.) Breitband: -gibt ein neues Bundesförderprogramm, dass sehr unrealistisch ist;

In den Ortsteilen von Grevesmühlen hat sich bisher kein Unternehmen gefunden, die

die Breitbandversorgung übernehmen würden, da der Aufwand zu groß ist und es

auch nur eine Förderung von 50% gibt. Für die Gemeinden ist das sehr teuer bei

einem Anteil von 50 %. Des Weiteren stellt die Bahnquerung Probleme dar.

4.) ISEK: -Förderrichtlinie ist noch nicht da

- Stadt hat vom Ministerium Schreiben erhalten, dass festzulegen ist, welches

Gremium darüber entscheiden soll, was gefördert wird.

Vorschlag Für Gremium:  die Stadtvertretung

5.) 1. Änderung B-Plan Nr. 29 „Industrie- u. Gewerbegebiet Nordwest“:

Der Vorentwurf liegt gegenwärtig zur Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Die Träger

öffentlicher Belange wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

6.) B-Plan Nr. 34.1 „Wohngebiet am Mühlenblick“:

Der Umlegungsausschuss wird noch im Dezember tagen.

7.) Einzelhandel am Bahnhof: Ist Änderung des Durchführungsvertrages bezüglich

der ursprünglich geplanten Asphaltierung des Gebhardtweges für 2016 angedacht.

8.) B-Plan Nr. 39 „Zum Sägewerk“: Kaufvertrag mit dem Eigentümer des Sägewerkes

ist beschlossen. Gespräch mit dem Eigentümer der Spielothek ist in der kommenden

Woche geplant; Fachplaner u. Gutachter sind involviert.

9.) B-Plan Nr. 40 „Alter Gärtnergang“: gegenwärtig läuft die Öffentlichkeits- u. TÖB-

Beteiligung

10.)B-Plan Nr. 41 Neu Degtow:  Angebote werden gegenwärtig eingeholt für

Vermessung und Lärm-/Bodengutachten.

11.) Kirchstraße: baufachliche Prüfung läuft

12.)Cap Arcona: Fördermöglichkeiten werden gegenwärtig von verschiedenen Seiten

nachgefragt.

13.) Bürgerwiese: Es gibt noch keine Förderrichtlinie.

14.) Skateranlage: Der Trafo kommt noch dieses Jahr.

15.) Wohnmobilparkplatz: Ein Förderantrag soll nächstes gestellt werden.

16.) Bahnhofsvorplatz: Vorgespräche wurden heute mit den Anliegern geführt.

17.) Bahnhofsgebäude: Ausschreibungen von Elektro und Sanitär haben

Kostenreduzierungen in Höhe von 100 T€ gebracht.

18.)Wasserturm: Dach ist drauf; Maler will eventuell noch rein.

19.)Turnhalle: Die veralgte Fassade wurde neu gestrichen.

20.)Wasserturmschule: gibt ein Brandschutzproblem; bei den Türen aus 1990 sind

die Scharniere defekt, so dass 8 Türen erneuert werden müssen.

21.)Hort/Aula: Das Thema ist aktuell, auch wegen der Flüchtlinge!

Vorschlag: AG bilden bestehend  aus Vertretern der  Schulen, Eltern, Kitas, Kultur-

u. Sozialausschuss, BA und FA mit dem Ziel der Überprüfung der Zahlen und

Klärung der Standortfrage.

Wer vom Bauausschuss Mitglied der AG wird, soll in der nächsten Sitzung festgelegt werden, da heute 3 Mitglieder fehlen.