31.08.2015 - 15 Informationen zum Stand städtebaulicher Planung...

Herr Prahler gibt einen kurzen Überblick:

• Das Wirtschaftsministerium, hat signalisiert, dass das ISEK die Förderung von Maßnahmen ermöglichen wird. Eine Förderrichtlinie sei hiernach in Bearbeitung.
• Vorentwurf zum B 34.1“Wohngebiet Am Mühlenblick“ liegt gegenwärtig öffentlich aus; parallel dazu läuft die Beteiligung der TÖB
• Breitbandversorgung: eine Förderrichtlinie ist auf Bundes- und Landesebene in Arbeit, was aktuell dazu führt, dass kein Anbieter Planungssicherheit hat und somit auch keine Investitionen getätigt werden.
• Kirchstraße: Entwurf liegt vor; Kosten für Ausbau sind gestiegen; Im Rahmen des Maßnahmenprogramms der Stadtsanierung wird der Vorschlag unterbreitet werden, dass die Neugestaltung abschnitts-bzw. straßenweise vorgenommen wird.
• Bürgerwiese: 2 neue Fußballtore wurden bestellt (finanziert über Spenden)
• Skateranlage: FA Joost und Stadtwerke spenden eine Beleuchtungsanlage
• Bahnhof: Aktuell laufen die Auswertungen der Ausschreibungen der weiteren Bauhauptlose.
• Fritz-Reuter Schule: Das Brandschutzkonzept wurde in den Sommerferien weitestgehend umgesetzt, aber es ist noch Baustelle für ca. 2 Wochen erforderlich.
• Obdachlosenunterkünfte sind fast fertig; Umzug für Ende September geplant
• Wasserturm am Bahnhof: Das Dach des Anbaus wird demnächst aufgesetzt.
• Herr Prahler informiert über ein Bürgerbegehren wegen der vorhanden Linden im Bereich „Am Graben“ und schlägt vor, das auf die Tagesordnung für den nächsten Umweltausschuss zu nehmen.