31.08.2015 - 6 Satzung über den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 3...

Herr Reppenhagen begrüßt zu dem Tagesordnungspunkt den Vorhabenträger Herrn Dierkes und den Planer Herrn Großkinsky.

Herr Prahler informiert  über ein vorangegangenes Gespräch zu der beabsichtigten Reduzierung der Stellplatzanzahl beim Landkreis NWM mit dem Ergebnis der Empfehlung der Änderung des Durchführungsvertrages mit dem Investor.

Herr Großkinsky erläutert kurz anhand eines Gestaltungsplanes das Konzept am Standort „ehemaliger Diamant-Gewerbepark“ in der K.-Marx-Straße, welches bereits vor 5 Jahren auf den Weg gebracht wurde. Eine Baugenehmigung liegt für das Vorhaben vor. Die alten Diamant-Gebäude wurden abgerissen.  Der Investor plant nun mit einem neuen Konzept für das „Betreute Wohnen“ das Vorhaben umzusetzen.  Beabsichtigt sind  Änderungen hinsichtlich der Stellplatzanzahl. Von den ursprünglich geplanten 59 Stellplätzen sollen nun nur  49 entstehen, davon 20 in der Tiefgarage (vorher 45) und die restlichen oberirdisch untergebracht werden. Der Investor verzichtet somit auf einen Teil der Tiefgaragenstellplätze. Beabsichtigt ist außerdem die Anschaffung von 5-6 Elektro-Mietautos für die Bewohner. Diesbezüglich stehen sie in Kontakt mit den Stadtwerken. Der B-Plan muss nach seiner Auskunft dafür nicht geändert werden, da er eine Angebotsplanung darstellt. Der vorhandene Durchführungsvertrag müsste jedoch geändert werden, da außerdem auch der Investor sich geändert hat.

Frau Münter: Warum hat das solange gedauert?

Herr Dierkes antwortet, dass das Konzept immer wieder überarbeitet worden sei und die Pflegeversorgung bisher fehlte. Im neuen Konzept ist „Betreutes Wohnen“ möglich und mit dem Mecklenburger Pflegedienst ein Dienstleister für die Betreuung gefunden worden. Zudem sah anfangs das Konzept nur den Verkauf der Wohnungen vor. Im neuen Konzept ist  Miete und Kauf möglich.

Herr Prahler: Wenn die Tendenz aus den Ausschüssen bejahend ist, würde eine

entsprechende Beschlussvorlage zur Änderung des Durchführungsvertrages

vorbereitet werden.

Herr Schulz erwähnt dazu, dass er dagegen stimmen werde, da er auch gegen den

B-Plan Nr. 33 gestimmt habe.

Abstimmungsergebnis BA:

Ja- Stimmen:                             5

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:                            0

Abstimmungsergebnis UA:

Ja- Stimmen:                             8

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:                            0