11.11.2014 - 7 Informationen und Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di, 11.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bühring bittet um Ausschluss der Öffentlichkeit für die Beratung des Antrages der Fraktionen „DIE LINKE“ und „Freie Wählergemeinschaft Grevesmühlen“ auf Beibehaltung einer Schulwegbegleitung für die Grundschülerinnen und –schüler (Tischvorlage) aus wichtigem Grund. In der Sitzung des Finanzausschusses wurde zu diesem Sachverhalt ein neuer Vorschlag unterbreitet, über den zunächst intern der Ausschuss informiert werden und beraten sollte.
Frau Kausch stellt dazu einen Antrag, dem einstimmig zugestimmt wird.
Anschließend wird die Änderung der Tagesordnung einstimmig beschlossen und wie folgt geändert:
Nach Punkt 7. Informationen und Sonstiges werden ergänzt:
Nichtöffentlicher Teil
8 Antrag der Fraktionen „DIE LINKE“ und „Freie Wählergemeinschaft Grevesmühlen“ auf Beibehaltung einer Schulwegbegleitung für die Grundschülerinnen und –schüler (Tischvorlage)
Öffentlicher Teil
9 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
Der Ausschuss legt folgende Sitzungstermine für 2015 fest:
- 13.01.2015
- 17.02.2015
- 05.05.2015
- 22.09.2015 (bevorzugt) oder
29.09.2015 (bitte Klärung zur Terminfestlegung und Rückmeldung an Mitglieder)
- 10.11.2015
Der Bürgermeister teilt mit, dass in Rücksprache mit dem Seniorenbeirat die bereitgestellten Mittel für die Seniorenarbeit nicht ausgeschöpft und benötigt werden.
Der Verein für Jugendeinrichtung NWM e.V. hat bereits signalisiert, dass er für 2015 keine Eigenmittel an den Personalkosten für die *schulbezogene Jugendsozialarbeit aufbringen kann. Diese ist gegenwärtig an beiden städtischen Grundschulen etabliert. Um sie zu erhalten, schlägt der Bürgermeister vor, die nicht benötigten Mittel für die Seniorenarbeit dem Verein für Jugendeinrichtung NWM e.V. zur Deckung des Eigenanteils zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig zu.
*An beiden Grundschulen wird „schulbezogene Jugendsozialarbeit“ angeboten. Die spezielle Bezeichnung ist bedingt durch die finanzielle Förderung Dritter (EU, Landkreis). Schulsozialarbeit wird nur an der Regionalen Schule „Am Wasserturm“ angeboten.