11.11.2014 - 5 Auswertung der Zuarbeiten der Vereine zur Erheb...

Frau Lenschow erläutert kurz die Auswertung der  Zuarbeiten der Vereine. In der

Übersicht wurden diese anonym dargestellt. Die Grevesmühlener Vereine

haben zum Teil sehr detaillierte Angaben zu vertretbaren  Mitgliedsbeiträgen

gemacht. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die vier großen Grevesmühlener Vereine künftig finanzielle Belastungen von insgesamt 65 T€ zu

tragen hätten,  davon aber nur ca. 22 T€ tatsächlich aufbringen können. Dabei sind Rabattregelungen von 85% für Grevesmühlener Vereine und die 90% für Kinder- und Jugendarbeit berücksichtigt.

Der Bürgermeister untersetzt nochmals den Handlungsbedarf für die Anpassung der

Satzung und Benutzungsgebühren anhand der schwierigen Haushaltslage. Dabei

verweist er auch auf umliegende Städte/Gemeinden, wo jetzt ebenfalls diese

Anpassungen erfolgen.

Frau Oberpichler trifft um 18.44 Uhr ein.

Es folgt eine kontroverse Diskussion.

Herr Schönfeldt bittet die Verwaltung um Berechnung und Darstellung folgender Varianten zur nächsten Sitzung:

a.)    Höhe der Beiträge/Gebühren mit voller Kostendeckung/-ausgleich

b.)    Höhe der Beiträge/Gebühren ohne Anteil für Kinder- und Jugendliche

Seiner Meinung nach sollten Kinder- und Jugendlichen kostenlos trainieren können.

Frau Lenschow verweist darauf, dass solche Berechnungen nur durch die jeweiligen Vereine anhand der detaillierten Trainingszeit erfolgen können. Diese sind der Verwaltung nicht bekannt.

Frau Scheiderer merkt an, dass stets die Vereine die Nutzungsgebühren für die Sportstätten zu entrichten haben, nicht die Mitglieder wie Kinder oder Erwachsene. Die Höhen oder Staffelung der Mitgliederbeiträge liegen in der Eigenverantwortung der Vereine. Auch die einer Beitragsbefreiung für Kinder und Jugendliche.

Frau Kausch betont noch einmal die Wichtigkeit der Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten wie z. B. dem Bildungs- und Teilhabepaket. Hier können Eltern finanziell entlastet und den Kindern die Betätigung in einem Verein ermöglicht werden.

Frau Rackow trifft um 18.53 Uhr ein.

Frau Oberpichler erinnert, dass die städtischen Sportstätten und –anlagen in den zurückliegenden Jahren aufwendig saniert und modernisiert worden sind. Für die Sporthalle am Gymnasium entrichten die Vereine ohne Beanstandung die Benutzungsgebühren. Sie unterstützt eine Staffelung der Gebühren für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen.

Herr Fett verweis darauf, dass Grevesmühlener Vereine auf die Sporthalle im Gymnasium ausweichen müssen, weil in den städtischen Sporthallen alle Trainingszeiten erschöpft sind. Eine Gebührenentlastung müsste dann auch diesen Vereinen gewährt werden, um alle städtischen Vereine gleich zu behandeln.

Herr Bühring trifft um 19.15 Uhr ein.

Der Bürgermeister fasst zusammen:

Eine Kostenbeteiligung der Vereine ist aus seiner Sicht zumutbar. Seit 7 Jahren wird über eine Kostenbeteiligung der Vereine gesprochen. Die Stadt Grevesmühlen befindet sich nach wie vor in der Haushaltssicherung. Wenn jetzt keine Maßnahmen getroffen werden um den Haushalt wieder auszugleichen, sind künftig freiwillige Aufgaben nicht mehr finanzierbar. Den Vereinen verbleibt noch bis zum Inkrafttreten der Satzung der Stadt Grevesmühlen über die Erhebung von Benutzungsgebühren ausreichend Zeit zum Reagieren. Die Zuarbeiten der Vereine und die Verwaltungsvorlage bilden aus seiner Sicht eine gute Diskussionsgrundlage für die Fachausschüsse zur Entscheidungsfindung. Vorstellbar wäre z. B. auch eine Variante zwischen den Vorschlägen der Verwaltung und der Vereine.

Herr Scharnweber schlägt vor, dass noch einmal in den Fraktionen über die Zuarbeiten der Vereine und die Verwaltungsvorlage beraten werden soll. Im Sitzungsturnus Anfang 2015 sollten dann die Fachausschüsse darüber beraten und Empfehlungen an die Stadtvertretung geben.

In Abstimmung mit dem Bürgermeister wird festgelegt, dass die Verwaltungsvorlage mit der Zuarbeit der Vereine ergänzt wird. Der Kultur- und Sozialausschuss wird in der nächsten Sitzung Gebührensätze bestimmen und für eine Beschlussfassung empfehlen.