25.06.2014 - 19 Anfragen und Mitteilungen

-          Herr Knoll regt an, die Gemeindevertretersitzungen routierend stattfinden zu lassen.
 

-          Ebenso erkundigt sich Herr Knoll, ob es bezüglich der Straßenbeleuchtung in den weiteren Ortsteilen der Gemeinde auch Nachtabschaltungen gibt, bzw. wie dort verfahren wird. Es wird darum gebeten, hier eine einheitliche Lösung zu finden.
Der BM informiert, dass in der ehemaligen Gemeinde Börzow die Umrüstung der Straßenbeleuchtung so gut wie erledigt ist. Der Bürgermeister hält eine durchgängig brennende Straßenbeleuchtung für sehr wichtig.
 

-          Herr Koth äußert den Wunsch, in Kommunaltechnik zu investieren. Er bittet die Gemeindevertretung um Diskussion in der nächsten Sitzung.
 

-          Herr Knoll teilt mit, dass in den letzten Wochen das Vorhaben „Kita Mallentin“ etwas ins Stocken geraten ist. Der Bürgermeister wird gebeten, sich diesbezüglich verstärkt einzusetzen.
 

-          Der Bürgermeister informiert über die heutige Bauanlaufberatung in Gostorf. Dabei wurde das Thema „Kita Mallentin“ ebenfalls angesprochen. An der morgigen Beratung kann der BM leider nicht teilnehmen.
 

-          Frau Prien informiert, dass die Straßenbaumaßnahme in Roxin beendet ist. Allerdings liegen vor der Brücke noch Kabel und Kabeltrommel, die dort weggeräumt werden sollten.
 

-          Herr Koth teilt mit, dass anstehende Beschlussfassungen möglichst in den Ausschusssitzungen vorbesprochen werden sollen. Dabei wird ein fairer Umgang miteinander gewünscht.
 

-          Für ein besseres Kennenlernen der neuen Gemeinde wird ein Besichtigungstermin vorgeschlagen. Dieser soll über die einzelnen Ortsteile führen, wobei Sportstätten, Gemeindehäuser, Spielplätze, Feuerwehren usw. aufgesucht werden sollen.
Als Termin wird Sonntag, der 06.07.2014 festgelegt. Treffpunkt ist 09.00 Uhr das „Dörphus“ in Börzow. Die Zugänglichkeit der verschiedenen Einrichtungen (Gemeindehäuser) soll gewährleistet werden.

Herr Staben bietet sich an, den Transport der Gemeindevertreter mit seinem Traktor zu übernehmen.
 

-          Termine:
28.06.2014 – Grillfest der Feuerwehr Börzow
28.06.2014 – Kirch Mummendorf, Leistungsvergleich der Feuerwehren im Löschangriff nass
 

-          Herr Koth macht darauf aufmerksam, dass die Anpassung sämtlicher bestehender Satzungen an die neue Gemeinde erforderlich ist.
 

-          Frau Schönfeld-Prautsch schlägt vor, einen anderen Sitzungstag als den Mittwoch zu wählen. Nach einer kurzen Diskussion legt die Gemeindevertretung fest, dass zukünftig der Dienstag (19.00 Uhr) der Sitzungstag ist.

(15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung)

Frau Scheiderer informiert zur Besetzung des gemeinsamen RPA. Bisher musste immer eine Mehrheit von Mitgliedern des Amtsausschusses vertreten sein. Nach Antragstellung gibt es hierzu eine Ausnahmeregelung. Die Gemeindevertreter werden gebeten, geeignete Personen für die Mitarbeit vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis: