25.06.2014 - 8 Beschluss über die Hauptsatzung der Gemeinde St...

Frau Prien erklärt, dass die Bildung eines Sozialausschusses von Vorteil wäre, um auf die Belange der Jugend besser eingehen zu können.

Der BM teilt mit, dass die Bildung eines Bau-, Wege- und Sozialausschusses geplant ist.

Ebenso erkundigt sich Frau Prien nach der Formulierung „Bauvorhaben von besonderer gemeindlicher Bedeutung“. Diese Frage wird durch Herrn Koth beantwortet.

Der Bürgermeister spricht den „Ortsteil Volkenshagen“ an. Die Gemeindevertretung spricht sich einstimmig dafür aus, dass der Ortsteil Volkenshagen so erhalten bleibt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Stepenitztal in der im Entwurf anliegenden Fassung mit einer Änderung:

- § 6, Abs. 3 lautet wie folgt: Gemäß § 36 KV M-V wird ein Bau-, Wege- und Sozialausschuss gebildet, der aus 10 Mitgliedern besteht.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 17

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  0