24.11.2008 - 5 Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle ...

Frau Lenschow erklärt den Inhalt der Beschlussvorlage.

Frau Münter fragt, ob die Kosten der Maßnahme im Haushaltsplan 2008 wirklich nicht vorhersehbar waren.

Frau Lenschow antwortet hierzu, dass die Kosten in dieser Höhe nicht absehbar waren. Das Ordnungsamt wird in der kommenden Hauptausschusssitzung und in der Stadtvertretung hierzu eingehendere Erläuterungen geben.

Frau Ahrens sagt, dass mit Beschluss des Verkehrskonzeptes festgelegt wurde, dass das Projekt in kleinen Schritten realisiert werden soll und somit jedem Schritt der entsprechende Finanzierungsplan folgt.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 52 KV eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.300,00 € zur Umsetzung des integrierten Verkehrskonzeptes. Die Deckung erfolgt aus der Deckungsreserve 9100 8500.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               6

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0