19.06.2025 - 3 Einwohnerfragestunde

Herr Böckmann bittet darum, dass die Einwohnerinnen und Einwohner im öffentlichen Teil Fragen stellen können.

 

Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Böckmann spricht das Denkmal für die Gefallenen des 2. Weltkrieges an und bittet die Gemeindevertreter darüber nachzudenken zusätzlich eine Tafel mit den Namen der Gefallenen aufzustellen, da seiner Meinung nach der QR-Code nicht gut in der Bevölkerung ankommt.

 

Der Bürgermeister nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Des Weiteren erkundigt sich Herr Böckmann, ob die Plakatierungssatzung schon fertig sei.

 

Der Bürgermeister informiert, dass diese noch in Arbeit sei, um einen Zusatz einzuarbeiten. (Werbebauform mit 3 Bauzäunen im Dreieck)

 

Wie ist der Stand der Konferenzanlage für das Gemeindezentrum, fragt Herr Böckmann.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass zusätzliches Equipment angeschafft werden muss, dazu sind die Angebote in Arbeit.

 

Herr Achilles gibt zur Kenntnis:

• Der Auslauf des Sammelbeckens Abzeig Neuländer Weg zum Sportweg ist zugewachsen.
• Entwässerungsgraben (Poststraße zur Straße Am Park) ist komplett zu gewachsen.
  • BM: Auftrag an die Verwaltung: Bitte den Wasser- und Bodenverband kontaktieren.

• Sievershägener Weg, vom Weißen Stein in Richtung Diedrichshagen stark zugewachsen.
  • BM: Auftrag an die Verwaltung: Zuständige Gemeinde Rüting informieren.
• Der lange Weg von der L102 bis Rambeeler Weg ist in schlechtem Zustand.
• Besteht die Möglichkeit diese Zuwegung nur für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu begrenzen? Unfallgefahr!
  • BM: Auftrag an die Verwaltung: Bitte die Verkehrssicherheit prüfen!

• Das Jakobskreuzkraut am Regenrückhaltebecken im Gewerbegebiet Upahl ist kurz vor der Blüte.
  • BM: Auftrag an die Verwaltung: Bitte den Zweckverband informieren, dort muss gemäht werden.

 

Herr Krieger bemängelt die dauerhafte Beleuchtung in der Nacht am Gemeindezentrum ebenso der Scheinwerfer am neuen Anbau der Feuerwehr.

• Der Bürgermeister hat dazu bereits mit dem Bauamt telefoniert.

 

Herr Gebühr erkundigt sich, wer für die Pflege im Gewerbegebiet zuständig ist.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass der Gehweg bis zur Bordsteinkante Aufgabe des Grundstückseigentümers sei. Um die Parktaschen und die Bauminseln kümmern sich die Gemeindearbeiter.

Auftrag an die Verwaltung: Grundstücke/Flächen im öffentlichen Bereich prüfen und Grundstückseigentümer anschreiben und zur Pflege auffordern.

 

Herr Gerber informiert darüber, dass in Hilgendorf 2-3 Straßenlaternen nicht funktionieren.

BM: Auftrag an die Verwaltung: Bitte Elektriker informieren.

 

Eine Bürgerin spricht die schlechte Einsicht aufgrund von starkem Grasbewuchs im Kreuzungsbereich Hauptstraße/Breite Straße/Sportplatz Upahl an.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass dazu bereits der Grundstückseigentümer angeschrieben wurde, bisher aber leider keine Änderung eingetreten sei. Er verspricht bei dem Eigentümer nachzufragen.

 

Herr Zemke regt an in Sievershagen im Schmiedeweg/Siedlerweg eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h aufzustellen.

BM: Auftrag an die Verwaltung: Bitte Möglichkeit zur Geschwindigkeitsbegrenzung prüfen. 

 

 

Anfrage an die Verwaltung aus der Gemeindevertretersitzung vom 10.04.2025

 

Antwort aus der Verwaltung:

Die Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde Upahl ist Bestandteil des aktuellen Haushaltsplanes, der durch die Gemeindevertretung am 25.04.2024 beschlossen und durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde am 15.05.2024 genehmigt wurde. Die Wirtschaftlichkeitsrechnung für das Interkommunale Gewerbegebiet ist Bestandteil der Investitionsplanung und nachlesbar unter www.grevesmuehlen.de. Unter Rathaus/Sitzungsdienst ist dies Beschluss Nr. V0/10GV/2024-065. Die aktuelle Wirtschaftlichkeitsrechnung weist für die Gemeinde Upahl nach Berücksichtigung von Fördermitteln und Verkaufserlösen nach Fertigstellung der Investitionsmaßnahme einen Eigenanteil von voraussichtlich 198.000 Euro aus.

 

Hinsichtlich der Verbindlichkeiten aus Darlehen sind im Vorbericht zum Haushaltsplan unter 4.5 die aktuellen Verbindlichkeiten der Gemeinde Upahl dargestellt. Der Kreditstand (3 Darlehen) beläuft sich zum 01.01.2025 auf 1,1 Mio. Euro.