10.04.2025 - 10 Bebauungsplan Nr. 8 „Alfred Ehrhardt Museum“ de...

 

Frau Tralau vom Planungsbüro Hufmann berichtet, dass nach einigen redaktionellen Anpassungen nun die Unterlagen vorliegen, um den Satzungsbeschluss zu fassen, um mit der Bekanntmachung die Rechtskraft zu erhalten.

 

Frau Bichbäumer weist darauf hin, dass die Bekanntmachung bis zur Unterzeichnung des Erschließungsvertrages ausgesetzt wird.

 

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Upahl hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die Stellungnahmen vorgebracht haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.

3. Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 8 „Alfred Ehrhardt Museum“, bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung), dem Teil B (Text) sowie den örtlichen Bauvorschriften, gemäß § 10 BauGB als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 8 wird gebilligt.

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen mit der Änderung, dass die Bekanntmachung bis zur Unterzeichnung des Erschließungsvertrages ausgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Vertreter:	13
davon anwesend:	13
Ja-Stimmen:	9
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	1

 

Sachverhalt:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Upahl hat am 11.11.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit der Gebietsbezeichnung „Alfred Ehrhardt Museum“ beschlossen. Der Bebauungsplan wird im Regelverfahren gemäß Baugesetzbuch aufgestellt.

Anlass des Bebauungsplanes Nr. 8 ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung eines Kunstmuseums. Neben der Errichtung eines Kunstmuseums ist zudem auch die Errichtung von Wohnraum mit zugehörigen Künstlerateliers, vorzugsweise für Stipendiaten, geplant.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 wurde zur förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung im Zeitraum vom 13.11.2024 bis einschließlich 18.12.2024 veröffentlicht. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange fand im Zeitraum vom 27.11.2024 bis einschließlich 03.01.2025 statt.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft. Es kam zu einigen redaktionellen Anpassungen. Darüber hinaus fanden nach der förmlichen Beteiligung Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Fachbehörden statt. Im Rahmen der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie der Abstimmungsgespräche ergaben sich folgende Anpassungen:

- Anpassung der Nutzungsschablone zum SO „Museum“

- Konkretisierung der Festsetzung 6.1 im Teil B - Text

- Ergänzung der Anpflanzfläche im Bereich SO „Museum“

Aus den Anpassungen resultieren keine erstmaligen oder stärkeren Berührungen von Belangen, sodass eine erneute Beteiligung nicht erforderlich wird.