ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Frau Lenschow berichtet aus dem Bereich Finanzen:

Die Gebührensatzungen werden aktuell überarbeitet. Die Straßenreinigungssatzung und die Gebührensatzung für die Obdachlosenunterbringung sollen in der nächsten Sitzungsrunde beschlossen werden. Die Verwaltungsgebührensatzung wird im Anschluss überarbeitet.
Zum Finanzausgleich gibt es ein neues Gutachten, das die Verteilung der Finanzausgleichsmasse regelt. Demnach erhalten Städte und Gemeinden durchschnittlich 262€ weniger pro Einwohner. Zusätzlich ist mit Einbrüchen im Steuerbereich zu rechnen. Das Kabinett hat in der letzten Woche die Entwürfe des Finanzausgleichs auf Grund von Protesten des Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages gestoppt.-Es wurde ein Memorandum an das Land auf den Weg gebracht. Es ist hervorzuheben, dass der Städte- und Gemeindetag sowie der Landkreistag zusammenarbeiten.

Herr Rehwaldt berichtet aus dem Bereich Kultur, Bildung und Soziales:

Kulturnacht: Die Lasershow wird in diesem Jahr auf die Seite des Krähenbrunnens verlegt. Es wird wieder das bewährte Programm geben: Lesungen, Laternenumzug, Theaterstück usw.
Adventsmarkt: Die Planungen laufen. Es liegen schon Anmeldungen für die Buden vor. Diese sollen gerecht verteilt werden.

Der Bürgermeister berichtet über:

Es wird eine Sondersitzung der Stadtvertretung zum abschließenden Beschluss des Flächennutzungsplanes und zur kommunalen Wärmeplanung erwogen.
Die Belebung der Innenstadt durch die Markttage war ein voller Erfolg und soll im nächsten Jahr fortgeführt werden.
Es soll eine Foto Bank angeschafft werden.
Es ist angedacht den Marktplatz etwas umzugestalten, dass dieser auch zum Verweilen einlädt.
Der Autofrühling soll wiederaufleben.
Erschließung Sägewerk: Hier finden Abstimmungen mit der GKB statt, wie die Erschließung erfolgen soll.
Stadtvertretung: Die Wobag und die Diakonie stellen den Vorbereitungsstand für den B-Plan West I vorstellen. Weiterhin wird es neue Informationen zum ehem. Edeka geben.