13.05.2025 - 11 Informationen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Di., 13.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Krohn erscheint um 18.12 Uhr, somit sind 8 von 9 Ausschussmitglieder anwesend.
Frau Möller berichtet aus dem Bereich Finanzen über:
- Der Jahresabschluss der Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2020 ist aufgestellt. Dieser wird nun durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und kann in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.
- Die Kreditaufnahme in Höhe von 4,5 Mio. € ist ausgeschrieben. Die Zuschlagserteilung erfolgt am 26. Mai durch die Stadtvertretung.
- Der Doppelhaushalt 2025/2026 ist aufgestellt. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt sind ausgeglichen. In 2025 entsteht ein negativer Saldo in Höhe von 11,2 Mio. €. Dieser resultiert aus der Umbuchung in Höhe von 8,6 Mio. € aus dem laufenden Geschäft zur Finanzierung investiver Vorhaben.
Der Bürgermeister fügt ergänzend hinzu, dass die Jahresergebnisse in den letzten Jahren sehr gut waren. Der Überschuss aus dem laufenden Geschäft wurde nie den Investitionen zugeordnet. Dies wurde nun nachgeholt und wurde so auch vom Städte- und Gemeindetag empfohlen.
Herr Rehwaldt berichtet von einem Termin in der letzten Woche zum Thema Innenstadtbelebung. Es gibt einige konkrete Ideen, wie zum Beispiel die Belebung des Wochenmarktes. Wenn der Blumenwagen vor Ort ist, soll es einen kleinen Markt mit regionalen Angeboten geben. Angedacht ist außerdem ein Handwerkermarkt im Oktober. Weiterhin ist die Belebung des Autofrühlings in Planung.
Herr Baetke erkundigt sich, wann die Termine für den Wochenmarkt sind.
Der Bürgermeister teilt mit, dass der erste Termin im Juni startet. Weiterhin informiert er darüber, dass der Flohmarkt Termin im Oktober ggf. nicht am Ploggensee, sondern in der Stadt stattfinden. Eine weitere Idee ist eine Fotowand mit Piraten Motiv.
Herr Rehwaldt berichtet weiter, dass die Vorbereitungen für das Stadtfest laufen. Das Programm steht zu großen Teilen. Besonderes Augenmerk wird auf die Sicherheit gelegt. Für den Markt wird es ein Konzept geben: u.a. keine Glasflaschen, kein Ausschank von Alkohol an den Ständen der Abi Klassen.
Herr Finger erkundigt sich, wer das Konzept durchsetzt.
Der Bürgermeister führt aus, dass es vorrangig ein Appell sein wird. Wenn es zu Vorfällen kommt, gibt es eine festgelegte Informationskette zu Stadt, Sicherheitsdienst und Polizei.
Herr Schiffner merkt an, dass das Konzept nur eine Erinnerung daran ist, wie man sich verhalten soll.
Zum Umzug teilt Herr Rehwaldt mit, dass die Fahrzeuge in diesem Jahr über die Abzweig Börzow/Straßenmeisterei in den Börzower Weg fahren sollen, um das Wenden zu vermeiden.
Der Bürgermeister berichtet, dass im Bauausschuss diskutiert wurde, ob der Planungsprozess für das Vorhaben Iserberg fortgesetzt werden soll. Durch den Zeitungsartikel gibt es eine Anfrage zu dem Vorhaben. Die Beschlussvorlage soll in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.
Vom 16.- 21.05.2025 findet die Fahrt nach Itschnja statt. Eine Delegation aus Itschnja wird zum Stadtfest in Grevesmühlen erwartet. Die Delegation soll auch mit den Stadtvertretern in Kontakt kommen.
Herr Schiffner erkundigt sich, ob die Reisegruppe auf die ELEFAND Liste des Auswärtigen Amtes gesetzt wurde.
Dies wird vom Bürgermeister bejaht. Weiterhin teilt der Bürgermeister mit, dass die Fahrt mit dem Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr durchgeführt wird. Zum diesjährigen Stadtfest kommt keine offizielle Delegation aus Laxå. Im August wird eine Delegation aus Grevesmühlen nach Laxå fahren. Die genauen Reisedaten werden den Fraktionsvorsitzenden noch mitgeteilt. Ein kurzer Besuch in Nagymaros soll im November erfolgen.
Herr Baetke erkundigt sich zur Partnerschaft mit Ahrensbök.
Der Bürgermeister informiert, dass in diesem Jahr kein Neujahrsempfang in Ahrensbök stattgefunden hat.
Herr Krohn fügt ergänzend hinzu, dass er Kontakt mit Vertretern der Gemeinde Ahrensbök hatte und die Partnerschaften dort ein wenig einschlafen.
