17.02.2025 - 14 Anfragen und Sonstiges

 

Herr Gaburek spricht die E-Mail von Frau Holter an und bittet um Beantwortung der Fragen:

Aus welchem Grund ist der gepflasterte Weg, oberhalb der B 105 (beginnend von der

neuen Schule bis Höhe Kastanienallee) vollkommen unbeleuchtet?

Beabsichtigt die Stadt, an diesem Umstand, in naher Zukunft, etwas zu ändern?

Welche Maßnahmen könnten, aus Sicht der Stadtverwaltung, getroffen werden, um

für mehr Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Schüler, zu sorgen?

Wer trägt für den Verlauf der Ortsdurchführung Grevesmühlen im Zuge der B105 die

Zuständigkeit in Bezug auf Geschwindigkeitsbegrenzungen?

 

Da die Anfrage der Verwaltung bereits vorab vorlag, beantwortet der Bürgermeister die Fragen mündlich in der Sitzung. Er berichtet, dass sich die Stadtvertretung damals bewusst gegen die Straßenbeleuchtung in diesem Bereich entschieden hat. Die Festlegung von Investitionen wird im Rahmen der Diskussion um den Haushalt durch die Stadtvertretung entschieden. In den letzten Jahren hat sich die Stadtvertretung für Straßenbeleuchtungen in vergleichbaren Fällen entschieden. Zu Punkt 3 wird es voraussichtlich in den nächsten Sitzungen des Bauausschusses und des Umweltausschusses nähere Informationen geben, wie die Wegeführungen für die Schüler und Bürger während der Bauphase verlaufen werden. Für die Verkehrsführung der Ortsdurchfahrt ist die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises zuständig. In der Vergangenheit wurden Anregungen aus dem Umweltausschuss an den Landkreis herangetragen. So kann es auch in diesem Fall gehandhabt werden.

 

Herr Schiffner richtet eine Bitte an die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, dass diese auch die Ausschusssitzungen besuchen, da die Themen dort ausführlicher besprochen werden.

 

Herr Zachey spricht den abgesperrten Bereich am Spielplatz an der Bürgerwiese an und erkundigt sich, wann dieser repariert wird.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass der Auftrag in Höhe von 12.000€ ausgelöst ist. Wann die Umsetzung konkret erfolgt, obliegt dem Auftragnehmer.

 

Herr Gaburek spricht den Abfluss des Ploggensees zum Vielbecker See an und kritisiert, dass dieser seit der Erneuerung zu hoch sei.

 

Der Bürgermeister informiert, dass mit der Erneuerung der Wasserstand erreicht werden wird, wie er vor 10-15 Jahren bestand.

 

Herr Baetke spricht die Ampel an der Fritz-Reuter-Schule an und fragt, ob die Möglichkeit besteht, dass das Ampelmännchen durch eine Krähe ersetzt werden könnte. Als Beispiel nennt er München, wo nun der Pumuckl als Ampelsymbol leuchtet.

 

Der Bürgermeister teilt mit, dass das Thema nicht weiterverfolgt wurde. Die Anregung wird nochmals aufgegriffen und die rechtlichen Grundlagen geprüft.

 

 

Anfragen aus der letzten Stadtvertretersitzung

Frau Kausch erkundigte sich, wann die Konstituierung des Seniorenbeirates stattfindet.

 

Antwort der Verwaltung: Sie fand am 16.12.2024 statt.

 

Frau Kausch sprach den schlechten Zustand der Zufahrt zum Friedwald an.

 

Antwort der Verwaltung: Der aktuelle Zustand rührt aus umfangreichen Baumrückearbeiten. Nach Abschluss der Arbeiten ist mit dem Forstamt die Wiederherstellung des Weges vereinbart.

 

 

Anfragen seit der letzten Stadtvertretersitzung

Anfrage Herr Hebestreit per E-Mail am 06.01.2025

1. Wieso wurden die Straßen der Reinigungsklasse 1 (Bsp. B105 innerorts, Lübecker Str. & Wismarsche Str.) am 3.3.25 und 5.1 abends nicht freigeschoben und gestreut, obwohl die Anlieger bis 20 Uhr dazu per Satzung verpflichtet werden?

1.1. Gibt es einen Bereitschaftsdienst des Winterdienstes, welcher auch sonntags in den Räumungszeiten in den Dienst gerufen wird?

1.2. Wie ist der allgemeine Ablauf des Winterdienstes, bei Schneefall & Glatteis, (tagsüber, abends, am Wochenende)?

1.3. Wie viele Fahrzeuge und Mitarbeiter sind im Winterdienst eingesetzt bzw. sind auf Abruf bereit?

2. Welche Konsequenzen zur Verbesserung des Winterdienstes in der Stadt werden daraus gezogen?

Mir ist bewusst, dass der Winterdienst nicht überall und zeitgleich sein kann, allerdings konnten andere Bürger in Gesprächen ebenfalls keinen aktiven Winterdienst am späten Nachmittag und Abend des 3.1 und 5.1 in Grevesmühlen sichten.

 

Antwort Verwaltung: 

Zu 1.

Der städtische Bauhof war am 3. Januar 2025 ab 12.00 Uhr auf allen Gemeindestraßen einschließlich Lübecker Str. und Wismarsche Str. im Winterdiensteinsatz. Die B105 sowie die Landes- und Kreisstraßen sind laut Straßenreinigungssatzung der Stadt Grevesmühlen vom 30. November 2016 lediglich hinsichtlich der Reinigung der Rinnsteine und/oder der Straßengräben der Stadt zugeordnet. Die Schnee- und Glättebeseitigung erfolgt auf den zuvor genannten Straßen satzungsgemäß durch den jeweiligen Straßenbaulastträger und hinsichtlich der angrenzenden Geh und Radwege durch die dort anliegenden Grundstückseigentümer.

Am 5. Januar 2025 ging der Schneefall in den Abendstunden in Regen über. Die Temperaturen lagen zu diesem Zeitpunkt bereits über Null °C und laut Wettervorhersagen waren zweistellige Temperaturen im Plusbereich über Nacht zu erwarten.

Zu 1.1

Der Bauhof der Stadtverwaltung verfügt über eine Winterdienstbereitschaft von Montag bis einschließlich Sonntag.

Zu 1.2.

Jedem Winterdiensteinsatz geht regelmäßig eine direkte Wetterschau voraus, sowie die Verfolgung und Beobachtung der Vorhersagen aus den bekannten Wetterportalen. Dies erfolgt aus Gründen des Umwelt- und Ressourcenschutzes durch einen dafür in Bereitschaft versetzten Beschäftigten des Bauhofes, welcher regelmäßig sorgfältig zwischen Sicherheit und Nachhaltigkeit abwägt und dann je nach Wetterlage alle im Bereitschaftsdienst befindlichen Beschäftigten des städtischen Bauhofs zum Einsatz ruft.

Zu 1.3.

9 Fahrzeuge und 13 Beschäftigte.

Zu 2.

Den von Ihnen aufgeworfenen Fragen kann ich keine Anhaltspunkte oder Feststellungen entnehmen, aus denen Konsequenzen zu ziehen wären. Ich kann im Gegenteil feststellen, dass der Bauhof den Winterdienst im Sinne von Sicherheit und Umweltschutz unter vollständiger Nutzung der personellen Kapazitäten und der vorhandenen Technik effizient durchführt. Zudem wird kontinuierlich an Verbesserungen insbesondere dadurch gearbeitet, dass vor jeder Wintersaison die Räum- und Streustrecken inklusive der Streckenführung geprüft und die Einsatzmöglichkeiten der Technik ausgelotet werden. Außerdem wird der Einsatz der Beschäftigten regelmäßig an Effizienzkriterien ausgerichtet.