25.04.2024 - 19 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

Reduzieren

Wortprotokoll

 

Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Es sind keine Bürger mehr anwesend. Die Beschlüsse werden bekanntgegeben.

 

Der Bürgermeister dankt allen Gemeindevertretern für die geleistete Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode.

 

TOP 13 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beschaffung von Dienstbekleidung für die FF Upahl – OFW Hanshagen

Die Gemeindevertretung bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beschaffung von Dienstbekleidung für die FF Upahl – OFW Hanshagen in Höhe von 3.502,75 € an die Firma Feuerwehrtechnik Barschke GmbH.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 15 – Zustimmung zur Einstellung eines Gemeindearbeiters zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Die Gemeindevertretung beschließt die befristete Einstellung von Alexander Ehlers als Gemeindearbeiter zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit und der Entgeltgruppe 3.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 16 – Ankauf von Verkehrsflächen nach Straßenausbau im Ortsteil Hilgendorf

Die Gemeinde Upahl beschließt den Ankauf der in der Anlage 1 aufgeführten Flurstücke zum Preis von 1,20 €/m² zuzüglich der Zinsen gemäß § 247 BGB. Die Gemeinde trägt die Kosten der Vertragsdurchführung.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen