05.11.2024 - 7 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 05.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Kultur, Bildung und Soziales
- Bearbeiter:
- Claudia Schmitt
Herr Prahler erläutert, dass es jetzt vermehrt zu Zuschüssen zu LEADER Förderungen kommen könnte, da die meisten Projekte seit kurzem eine Kofinazierung benötigen. Diese Kofinanzierung trug bisher das Landwirtschaftsministerium. Da das Ministerium es nicht mehr finanzieren kann, muss sich die Kommune damit beschäftigen. Es sollte in diesem Ausschuss entschieden werden, ob eine Kofinanzierung möglich wäre. Es könnte heute nur vorbehaltlich beschlossen werden, da es um das Haushaltsjahr 2025 geht.
Herr Finger erklärt, dass er keinen Mehrwert sähe und möchte es an den Hauptausschuss weitergeben. Die Förderung könnte man auch woanders einholen. Er sieht es als schwierig an, die Mittel aus dem Kultur- und Sozialausschuss zu nehmen. Entweder es wird weiter gegeben an den Hauptausschuss oder es wird abgelehnt.
Herr Höcker erläutert seinen Antrag bzw. das Projekt.
Herr Scharnweber merkt an, dass es ihm nicht um das Projekt ginge, sondern dass die Finanzen aus einem anderen Haushaltstopf kommen müssten. Da es um Umbau geht, wäre vielleicht der Bauausschuss eine Möglichkeit oder der Hauptausschuss.
Frau Oberpichler merkt an, dass eine Begegnungsstätte in Barendorf ungewöhnlich wäre. Der Bedarf wäre eher in Wismar und Umgebung. Es müsste immer gegeben sein, dass man irgendwie nach Barendorf kommt. Sie hält es für zu sehr abgelegen.
Frau Lange möchte wissen, ob die Einrichtung barrierefrei ist. Herr Höcke bejaht dies. Herr Höcke berichtet, dass der Antrag noch in diesem Jahr gestellt werden müsste. Ob die Zusage auch noch in diesem Jahr erteilt werden muss, wird er noch erfragen.
Herr Scharnweber macht folgenden Vorschlag: Wir beschließen vorbehaltlich der Klärung der Kosten über den Hauptausschuss oder der Stadtvertretung. Dies wird wie folgt bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
9 |
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8 |
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Ja-Stimmen: |
6 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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271,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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843,5 kB
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