04.04.2023 - 7 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Di, 04.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
Wortprotokoll
Herr Nienkarken bemerkt positiv, dass die Schlaglöcher in den Ortsteilen beseitigt worden seien.
Der Bürgermeister bestätigt dies und ergänzt, dass die Ausbesserung der Sandfläche der Zufahrt und Parkfläche des gemeindeeigenen Blockes in Naschendorf in die Planung des nächsten Doppelhaushaltes aufgenommen werden müsse.
Frau Rahn erfragt den Reinigungszyklus für die Sportstätte, weil es dort häufig nicht besonders sauber sei.
Der Bürgermeister antwortet, dass die Sauberkeit von Herrn Cornel Weck und dem Gemeindearbeiter im Auge behalten und entsprechende Absprachen zur Abhilfe getroffen werden sollen. Falls das alles nicht helfe, müsse über eine Erhöhung des Reinigungsturnus nachgedacht werden.
Herr Broose erkundigt sich, ob die Gemeinde oder die Kreisstraßenmeisterei für die Straßenausfahrt Gr. Pravtshagen, L03, zuständig sei. Hier sind wieder große Schlaglöcher.
Der Bürgermeister antwortet, dass es eine Landesstraße ist und bittet das Bauamt die Landesstraßenmeisterei zu informieren, um den Missstand beseitigen zu lassen.
Ein Bürger beschwert sich über sehr viel Unrat im Gewerbegebiet.
Der Bürgermeister meint, dass Papierkörbe auch keine Lösung seien, weil dann die Gemeinde Upahl auf eigene Kosten den Müll Ortsfremder zu entsorgen habe. Erwogen werde derzeit ein Parkverbot im Gewerbegebiet. Das prüfe momentan die Verwaltung.
Herr Ostoyke: Die Schilder am Block „Nur für Anwohner“ und „Durchfahrt verboten“ seien völlig überflüssig, weil sich sowieso niemand daran halte.
Der Bürgermeister erläutert, dass in dem Bereich Parkflächen markiert werden sollen
Herr Ostoyke beschwert sich, dass das alles schon viel zu lange dauere. Er meint es könne doch nicht so schwer sein mit Hilfe einer Schablone dort Striche aufzusprühen.
Der BM erläutert, dass dafür die passenden Witterungsverhältnisse, der Bereich abgesperrt und Ausgleichsparkfläche bereitgestellt werden muss. Das ist mit einigem organisatorischen Aufwand verbunden.
Frau Bräsch stellt fest, dass auch in der Kieswerkstraße in Naschendorf viele LKW parkten und auch dort ein Müllproblem vorläge.
Frau Wien merkt an, dass das Schild „Durchfahrt verboten“ am Verbindungsweg zwischen Boienhägener Straße über Am Horstenberg bis „Zum Sportplatz“ keinerlei Wirkung zeige. Sie fragt daher nach alternativen Lösungen.
Der Bürgermeister: Auftrag an das Ordnungsamt: Bitte die verkehrsrechtlichen Grundlagen prüfen!
Für die Beräumung von Unrat in der Gemeinde wird ein sogenannter „Subbotnik“ vorgeschlagen.
Der Bürgermeister sagt diesbezüglich Unterstützung der Gemeinde durch das zur Verfügung stellen von Müllsäcken zu. Selbstverständlich kümmere sich die Gemeinde auch um die Müllabholung im Anschluss.
Herr Achilles informiert über die nächste Bürgerversammlung im Gemeindesaal am 16.04.2023. Bei dieser Gelegenheit sollte der „Subbotnik“ gleich mit den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und den Gemeindearbeitern besprochen werden.
Diesen Vorschlag nehmen die Mitglieder der Gemeindevertretung zustimmend zur Kenntnis.