21.11.2023 - 10 Änderung der Gebührensatzung für die Straßenrei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Di, 21.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Pascal Mews
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Änderung der Gebühr für die Straßen in der Reinigungsklasse 1 in der Stadt Grevesmühlen von 2,26 € auf 2,87 € je lfd. Meter.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
9 |
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8 |
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Ja-Stimmen: |
8 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Sachverhalt:
Die Straßenreinigungsgebühren sollen die Kosten der Straßenreinigung decken. Die Stadt trägt den nicht umlagefähigen Teil der Kosten. Dieser Anteil wird auf 32 v.H. der gesamten Straßenreinigungskosten festgesetzt. Aufgrund des Alters der derzeitigen Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher die Neukalkulation der Gebühren erforderlich.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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6,9 kB
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