20.11.2023 - 10 Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Umweltausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Mo, 20.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Pascal Mews
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Straßen „Zum Kalkflachmoor“ und „Alte Gärtnerei“ in die Reinigungsklasse 2 mit aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Frau Burmeister erklärt kurz die Änderungen bzw. Ergänzungen.
Die Mitglieder des Umweltausschusses empfehlen die Änderung der Gebührensatzung.
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
9 |
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4 |
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Ja-Stimmen: |
4 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Sachverhalt:
Durch die Erschließung neuer Wohngebiete in der Stadt Grevesmühlen wurden neue Straßen errichtet. Diese müssen daher in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Grevesmühlen mit aufgenommen werden. Aufgrund der Tatsache, dass es sich hier um nicht verkehrsrechtlich bedeutsame Straßen handelt, sollen diese laut Empfehlung des Umweltausschusses der Reinigungsklasse 2 zugeordnet werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,1 kB
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