28.11.2023 - 11 Genehmigung der Eilentscheidung über eine überp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gägelow
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Kultur, Bildung und Soziales
- Bearbeiter:
- Alexander Rehwaldt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 14.11.2023 über eine überplanmäßige Aufwendung für die Regionale Schule mit Grundschule Proseken in Höhe von 75.000 € zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
13 |
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9 |
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Ja-Stimmen: |
8 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
1 |
Sachverhalt:
Durch erhebliche Mehrkosten für Aufwendungen seit 2022 vor allem für Heizung/Gas (etwa 36.000 €), Reinigungsleistungen (etwa 26.000 €) und Gebäudeunterhaltung (etwa 9.000 €) an der Regionalen Schule mit Grundschule Proseken ist das Budget im Teilhaushalt 3 (Schule) der Gemeinde Gägelow ausgeschöpft. Die Haushaltsansätze betragen insgesamt 346.100 € und sind breits mit 16.000 € überschritten. Bis zum Jahresende 2023 sind nach aktuellem Stand etwa 75.000 € zusätzlich notwendig.
Diese Kostensteigerungen waren bei der Haushaltsplanung im Jahr 2021 nicht vorhersehbar.
Um eingegangene Rechnungen zu bezahlen und zusätzliche Kosten zu vermeiden, war eine Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung M-V notwendig.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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174,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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99,9 kB
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