22.06.2023 - 6 Verwaltungsdigitalisierung und Umsetzung Online...

 

Bezugnehmend auf einen Antrag der Fraktion Die Linke erläutert Herr Jahnke die Verwaltungsdigitalisierung und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und des E-Government-Gesetzes.

Der Vortrag ist als Anlage beigefügt.

 

Der Bürgermeister fügt ergänzend hinzu, dass die interne Verwaltung bereits komplett digitalisiert ist.

 

Frau Münter erkundigt sich, welche Rolle der Zweckverband Grevesmühlen bei der Digitalisierung spielt.

 

Der Bürgermeister führt aus, dass der Zweckverband Grevesmühlen von den angeschlossenen Ämtern die Aufgabe zur Bereitstellung und Pflege des Geoinformationssystems übertragen bekommen hat. Als Weiteres gibt es den Zweckverband Elektronische Verwaltung, dem viele Gemeinden und Städte in Mecklenburg-Vorpommern angehören. Dieser übernimmt den Abschluss von Dienstleistungsverträgen für Software und ähnliches, sowie die strategische Arbeit und Fördermittelabwicklung. Dies stellt einen erheblichen Mehrwert bei der Beschaffung von Software dar.

 

Herr Jahnke fügt ergänzend hinzu, dass 111 von 120 Verwaltungen bereits Mitglied im Zweckverband sind. 

 

Frau Münter möchte außerdem wissen, was wäre, wenn der Zweckverband Grevesmühlen sein Leitungssystem nicht digitalisiert hätte.

 

Der Bürgermeister merkt hierzu an, dass viele Arbeiten im Bauamt dann so nicht möglich wären.

 

Herr Krohn möchte wissen, was es mit dieser einen DeMail auf sich hat.

 

Herr Jahnke erläutert kurz das aufwändige Verfahren, um DeMail nutzen zu können.

 

Herr Baetke spricht das eBO-Verfahren an und erkundigt sich, ob dies schon zum Kommunikation mit der Verwaltung genutzt werden kann. Weiterhin erkundigt er sich nach dem aktuellen Sachstand zur Datensicherheit. Zum Thema Wohngeld äußert er sich kritisch, dass der digitale Weg nicht zufriedenstellend funktioniert. Auch die Abarbeitungszeit kritisiert er zum wiederholten Male.

 

Herr Jahnke erläutert die gesicherte Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung. Diese Angebote werden vorgehalten, wobei es dem Bürger freigestellt ist, ob er seine Anliegen digital oder persönlich im Rathaus erledigen möchte. Zum Thema Datensicherheit führt er aus, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden. Zum Thema Wohngeldstelle merkt er an, dass das Antragswesen dort möglich ist. Bei Problemen bittet er darum sich an die Fachstelle zu wenden, da diese das Problem direkt mit dem Hersteller klären können.

 

Der Bürgermeister fügt ergänzend hinzu, dass das Tempo der Wohngeldstelle im nächsten Hauptausschuss konkreter thematisiert wird.

 

Herr Krohn erkundigt sich, wie viele Cyberangriffe es bisher gab.

 

Herr Jahnke berichtet, dass es mehrere 10.000 Angriffe pro Tag gibt.