22.06.2023 - 18 Informationen des Bürgermeisters

 

Herr Janke berichtet aus dem Bereich Bauamt über:

• Mountainbike Parcours wurde am Montag mit dem Umweltausschuss besichtigt. Die Bahn ist sehr anspruchsvoll.
• Die Ausführungsplanung zum B-Plan Nr. 43.1 soll im Herbst vorgestellt werden.

Herr Baetke erkundigt sich, ob beim Mountain Bike Parcours auch Strom für Veranstaltungen vorhanden wäre.

 

Dies wird durch Herrn Janke bejaht.

 

Herr Rehwaldt informiert, dass die Danke-Party zum Stadtfest am 06.Juli stattfindet.

 

Frau Lenschow berichtet aus dem Bereich Finanzen über:

• Jahresabschlüsse: Die Jahresabschlüsse der Gemeinde sind für das Jahr 2021 fertiggestellt. Der Jahresabschluss für die Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2019 ist in Vorbereitung.
• Programmwechsel Haushalts- und Kassenprogramm: Die Ausschreibung ist erfolgt. Die Programminstallation wird vorbereitet. Eine Probekonvertierung wird durchgeführt. Mitte September erfolgt die endgültige Umstellung mit umfassenden Schulungen für Mitarbeiter und Bürgermeister.
• E-Rechnungen: Es gibt hierzu eine Verordnung, dass ausschließlich E-Rechnungen angenommen werden dürfen. Die Vorgabe ist bei vielen Unternehmen nicht bekannt. Die Papierrechnungen werden weiterhin geduldet.

Der Bürgermeister berichtet:

• Er berichtet über eine Beratung des Ausschusses für mittlere Städte des Deutschen Städtetages in Frankenthal. In allen Bundesländern ist die Unterbringung von Flüchtlingen problematisch.
• Am 23. Juni findet die feierliche Übergabe der neuen Drehleiter statt.
• Antrag von Blau-Weiß-Grevesmühlen an den Kultur- und Sozialausschuss für die Bezuschussung für feste Räumlichkeiten für eine Dartgruppe. Dies soll durch die Stadtvertretung beschlossen werden.
• Bürgerbegehren: Die Unterschriften wurden geprüft. Das notwendige Quorum wurde erreicht. Eine Prüfung, ob die Fragestellung rechtmäßig ist, steht noch aus. Wenn die Antwort der Kommunalaufsicht vorliegt, soll es ein Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden geben. Ein Wahltermin muss durch die Stadtvertretung benannt werden.

Herr Schulz spricht das Thema Flüchtlinge an und berichtet positiv darüber, wie Flüchtlinge in Armenien aufgenommen werden. Hiervon könnte sich Deutschland eine Scheibe abschneiden.