22.06.2023 - 17 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Do, 22.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Krohn spricht die Verkehrszeichen in der Stadt an und berichtet, dass das Stoppschild im Degtower Weg (von Alt Degtow Richtung B105) und das abknickende Vorfahrtsschild in Alt Degtow stark eingewachsen sind. Weiterhin berichtet er, dass viele Verkehrszeichen mit Aufklebern beklebt sind, welche das Verkehrszeichen ungültig machen. Diese sind unbedingt zu reinigen, ebenso die Verkehrszeichen, die durch den Lindenhonig verdreckt sind. Abschließend berichtet er über eine Fahrbahnsetzung Höhe Zweckverband Richtung Firma Lingk im Vielbecker Weg.
Frau Strübing berichtet über Fördermittel für Radwege vom Bundesverkehrsministerium, die nicht abgerufen werden. Sie möchte wissen, ob die Stadt diese Mittel beantragt hat. Als Nächstes erkundigt sie sich auf Grund der Berichterstattung in der Presse über die Auslastung des Hortes.
Herr Janke geht auf die Anfrage zum Thema Radwege ein und informiert, dass der Radweg von Grevesmühlen Richtung Börzow mit diesem Mitteln saniert wird. Auch ein Radweg in der Sandstraße von der Klützer Straße bis zur Santower Straße ist angedacht.
Herr Rehwaldt erläutert, dass alle Kinder einen Hortplatz erhalten, für die bis zum 30. April ein Antrag gestellt wurde. Auch die Nachzügler sollen einen Platz erhalten.
Der Bürgermeister fügt den Ausführungen von Herrn Rehwaldt ergänzend hinzu, dass das Procedere nicht schneller funktionieren kann, da vorab die Bedarfsprüfung durch den Landkreis erfolgt.
Herr Rehwaldt betont hierzu, dass die Bedarfsprüfung erst 3 Monate vor Inanspruchnahme des Platzes erfolgt.
Herr Baetke spricht die Kostensteigerung für die Verpflegung in der Kita an und die schlechte Kommunikation hierzu an. Weiterhin fragt er zum Thema Radwege, ob zukünftig auch ein Radweg Richtung Dassow, beispielsweise bis zum Abzweig Grenzhausen geplant ist.
Der Bürgermeister berichtet über eine Planung des Straßenbauamtes Schwerin für einen Radweg von Wismar bis nach Selmsdorf und den Werdegang dazu. Im regionalen Radwegekonzept ist dieser Weg als nicht mehr bedeutsam eingestuft, da er quasi schon fertiggestellt ist. In der Prioritätenliste des Landeswirtschaftsministers ist dieser Radweg nicht mehr enthalten. Hierauf wurde durch die Verwaltung hingewiesen, aber es gab keine zufriedenstellende Antwort.
Herr Rehwaldt berichtet über ein stattgefundenes Gespräch zwischen der Elternvertretung, der Kita-Leitung der Verwaltung und dem Caterer. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die drastische Steigerung in einem Schritt kein professionelles Vorgehen des Caterers war. Der Preis wird jedoch so bleiben. Im Hort wurden vereinzelt Essen abgemeldet. Der Preis ist nicht viel höher als in anderen Einrichtungen.
Herr Baetke berichtet, dass der Essenanbieter auch die Schule in Mühlen-Eichsen versorgt und dort 4 Essen zur Auswahl stehen und in Grevesmühlen nur 2 Essen.
Herr Putzer berichtet, dass der Bürgersteig in der Rehnaer Straße in einem schlechten Zustand ist.
Herr Krohn spricht seinen Dank an das Orga-Team des Stadtfestes aus.